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16 Treffer · DIP

EU-Vorlage
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 19/2026 Erkennung und Bewältigung von Cybersicherheitsvorfällen Beim Kooperationsrahmen der EU sind Fortschritte zu verzeichnen, doch ist er wegen Verzögerungen bei der Umsetzung und eines begrenzten Informationsaustauschs nur bedingt wirksam ERH 19/2026
Gesetzgebung · Verabschiedet
Gesetz zur Anpassung des GAP-Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem-Gesetzes und des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes an die Vorgaben der Verordnung (EU) 2025/2649 sowie zur Verbesserung des behördlichen Informationsaustauschs
EU-Vorlage
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Rahmenabkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über den gegenseitigen Informationsaustausch für die Identitätsüberprüfung sowie das Sicherheitsscreening und die Sicherheitsüberprüfung im Zusammenhang mit Verfahren an der Grenze und Anträgen auf Erteilung von Reisegenehmigungen und Visa KOM(2026) 485 endg.; Ratsdok. 13003/26
Mündliche Frage · Beantwortet
Hindernisse beim Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden
Schriftliche Frage · Beantwortet
Absicherung des polizeilichen und nachrichtendienstlichen Informationsaustauschs bei einer Übernahme eines Landesinnenministeriums durch eine rechtsextreme Partei
Schriftliche Frage · Beantwortet
Strukturelle Maßnahmen zum Informationsaustausch zwischen der FIU und Strafverfolgungsbehörden bei organisierter Kriminalität
Kleine Anfrage · Beantwortet
Kooperation und Informationsaustausch zwischen Bundesministerien und dem Bundesamt für Verfassungsschutz im Rahmen des sogenannten Haber-Verfahrens
EU-Vorlage
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 26/2025 Einrichtungen der EU für die Betrugsbekämpfung: Klare Mandate, aber Informationsaustausch und Aufsicht durch die Kommission nach wie vor unzureichend ERH 26/2025
Gesetzgebung · Verkündet
Gesetz über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Schriftliche Frage · Beantwortet
Rückforderungen bei grenzüberschreitender Steuerkriminalität seit Einführung des automatischen Informationsaustauschs
Rechtsverordnung
Verordnung zur Durchführung des Mindeststeuergesetzes betreffend den Umfang, die Ausgestaltung und den Informationsaustausch von Mindeststeuer-Berichten (Mindeststeuer-Bericht-Verordnung - MinStBV)
EU-Vorlage
Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über den Informationsaustausch für die Sicherheitsüberprüfung und die Identitätsüberprüfung im Zusammenhang mit Verfahren an der Grenze und Visumanträgen KOM(2025) 447 endg.; Ratsdok. 11884/25
EU-Vorlage
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Union - des Änderungsprotokolls zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Union und dem Fürstentum Monaco über den Informationsaustausch über Finanzkonten zur Förderung der Steuerehrlichkeit bei internationalen Sachverhalten in Übereinstimmung mit dem globalen Standard für den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) KOM(2025) 405 endg.; Ratsdok. 11760/25
EU-Vorlage
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss - im Namen der Union - des Änderungsprotokolls zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Union und dem Fürstentum Monaco über den Informationsaustausch über Finanzkonten zur Förderung der Steuerehrlichkeit bei internationalen Sachverhalten in Übereinstimmung mit dem globalen Standard für den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) KOM(2025) 404 endg.; Ratsdok. 11759/25
EU-Vorlage
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss - im Namen der Union - des Änderungsprotokolls zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten zur Förderung der Steuerehrlichkeit bei internationalen Sachverhalten KOM(2025) 376 endg.; Ratsdok. 11511/25
EU-Vorlage
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Union - und die vorläufige Anwendung des Änderungsprotokoll zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten zur Förderung der Steuerehrlichkeit bei internationalen Sachverhalten KOM(2025) 377 endg.; Ratsdok. 11510/25

Quellen dieser Seite

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