Antrag · Beschlussempfehlung liegt vor

Landwirtschaftliche Innovation fördern - Den Einsatz von Agrardrohnen entbürokratisieren

Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung · In der Beratung (Einzelheiten siehe Vorgangsablauf)

Entschließung des Bundesrates: Assoziierung des Staates Israel zum 10. Rahmenprogramm für Forschung und Innovation der Europäischen Union für den Zeitraum 2028-2034

Antrag · Abgelehnt

Zukunft der europäischen Chemieindustrie sichern - Innovation, Nachhaltigkeit und Resilienz stärken

EU-Vorlage

Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu gemeinsamen Grundsätzen für Reallabore zur Unterstützung von Innovationen und eines zukunftssicheren Rechtsrahmens KOM(2026) 568 endg.; Ratsdok. 12971/26

EU-Vorlage

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Neuer strategischer Ansatz für Forschung und Innovation zugunsten der Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit und Resilienz der Land- und Forstwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Lebensmittelsysteme des Agrar- und Lebensmittelsektors der EU durch AgRI 2040 und Food 2040 KOM(2026) 453 endg.

EU-Vorlage

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für Maßnahmen zur Stärkung des Innovationsökosystems der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2017/1001 (Europäischer Rechtsakt zur Innovation) KOM(2026) 567 endg.

Kleine Anfrage · Beantwortet

20 Jahre Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) - Bestandsaufnahme und zukünftige Arbeit der EFI

Gesetzgebung · Überwiesen

Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen

Mündliche Frage · Beantwortet

Kürzungen der Mittel für Nachhaltigkeit, Forschung, Innovation und Klimaschutz im Agrarbereich

EU-Vorlage

Empfehlung der Kommission vom 29.1.2026 zur Anwerbung von Talenten für Innovationen K(2026) 462 endg.; Ratsdok. 6854/26

EU-Vorlage

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung von "Horizont Europa", dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, für den Zeitraum 2028-2034 sowie über dessen Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2021/695 KOM(2025) 543 endg.; Ratsdok. 11765/25

EU-Vorlage

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Einrichtung des spezifischen Programms zur Durchführung von "Horizont Europa", dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, für den Zeitraum 2028-2034 sowie über die Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse im Rahmen des Programms und zur Aufhebung des Beschlusses (EU) 2021/764 KOM(2025) 544 endg.; Ratsdok. 11749/25

Gesetzgebung · Verkündet

Gesetz zur Stärkung des Innovations- und Wirtschaftsstandorts Deutschland durch Erprobungsfreiräume

Antrag · Beschlussempfehlung liegt vor

Infrastrukturen für Innovationen - Klimagerecht, barrierefrei und digital auf dem Campus

Antrag · Noch nicht beraten

Nachrichtenlose Konten jetzt gesetzlich erfassen und für soziale Innovationen nutzen

Gesetzgebung · Für erledigt erklärt

Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens

EU-Vorlage

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Programms für agile, schnelle Innovation im Verteidigungsbereich (AGILE) KOM(2026) 135 endg.; Ratsdok. 7716/26

Aktuelle Stunde

Zukunft deutscher Automobilindustrie gestalten - Erfolgreiche Refomschritte für Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und Innovation

Antrag · Noch nicht beraten

Europa zum KI-Standort machen - Unsere Wirtschaft stärken, Innovation ermöglichen, digitale Souveränität sichern

Entschließungsantrag BT · Abgelehnt

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens

EU-Vorlage

Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen im Namen der Europäischen Union über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Union einerseits und der Republik Indien andererseits über die Teilnahme der Republik Indien an Programmen der Union und die Assoziierung der Republik Indien mit "Horizont Europa", dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (2021-2027) KOM(2026) 184 endg.; Ratsdok. 8827/26

Bericht, Gutachten, Programm

Bundesbericht Forschung und Innovation 2026

Antrag · Abgelehnt

Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen - Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken

Antrag · Abgelehnt

Wirtschaft 2045 - Innovationen stärken, Zukunftstechnologien fördern, fairen Wettbewerb sichern

Kleine Anfrage · Beantwortet

Forschung, Entwicklung und Innovation in Deutschland

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