Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung · In der Beratung (Einzelheiten siehe Vorgangsablauf)
Entschließung des Bundesrates "Private Betreiber kritischer Infrastruktur, verteidigungsrelevanter Unternehmen und sonstiger sicherheitsrelevanter Anlagen stärken: Videoüberwachung rechtssicher ermöglichen"Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung · In der Beratung (Einzelheiten siehe Vorgangsablauf)
Entschließung des Bundesrates zum Schutz kritischer InfrastrukturGesetzgebung · Einbringung beschlossen
... Strafrechtsänderungsgesetz - Gesetz zur Stärkung des strafrechtlichen Schutzes kritischer InfrastrukturenSchriftliche Frage · Beantwortet
Als Sabotage eingeordnete Angriffe auf kritische Infrastruktur seit 2022Mündliche Frage · Beantwortet
Strafrechtliche Handhabe gegen koordinierte Cyberangriffe auf kritische InfrastrukturenSchriftliche Frage · Beantwortet
Schutz kritischer Infrastrukturen in der Stadt und im Landkreis Regensburg vor Sabotage und CyberangriffenSchriftliche Frage · Beantwortet
Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen seit dem Anschlag auf das Berliner StromnetzSchriftliche Frage · Beantwortet
Drohnenvorfälle im Umfeld kritischer Infrastruktur in den Jahren 2019 bis 2025 mit Bezug zu russischen AkteurenSchriftliche Frage · Beantwortet
Stärkung der Detektion und Abwehr von Drohnen in Sektoren der kritischen InfrastrukturSchriftliche Frage · Beantwortet
Einstufung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung als Kritische InfrastrukturSchriftliche Frage · Beantwortet
Schutzlücken des Informationsfreiheitsgesetzes mit Blick auf kritische InfrastrukturenKleine Anfrage · Beantwortet
Sicherheitsrisiken durch chinesische Technologien und Investitionen in der kritischen Infrastruktur DeutschlandsSchriftliche Frage · Beantwortet
Politisch motivierte Gewalttaten gegen kritische Infrastruktur und Unternehmen in den Jahren 2019 bis 2025Schriftliche Frage · Beantwortet
Gefährdung der Kritischen Infrastruktur durch AnschlägeSchriftliche Frage · Beantwortet
Vergabe des Betriebs des Meldeportals für Betreiber kritischer Infrastrukturen beim BSI an Amazon Web ServicesMündliche Frage · Beantwortet
Schutz kritischer InfrastrukturSchriftliche Frage · Beantwortet
Personenpotenzial und Anzahl der linksextremen "Vulkangruppen" im Kontext von Anschlägen auf kritische InfrastrukturenSchriftliche Frage · Beantwortet
Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren zum Schutz kritischer InfrastrukturSchriftliche Frage · Beantwortet
Sabotageakte gegen kritische Infrastrukturen in Deutschland im Jahr 2025Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2025 zu einer geeinten Reaktion auf die jüngsten Verletzungen des Luftraums und die jüngsten Bedrohungen der kritischen Infrastruktur der EU-Mitgliedstaaten durch Russland (2025/2901(RSP)) EP P10_TA(2025)0230Aktualisierung: Live aus den jeweiligen APIs, Cache 1–30 Min.
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