Antrag · Noch nicht beraten

Völkerrechtliche Verpflichtungen einhalten - Menschenrecht auf angemessene Nahrung bei der Berechnung des Existenzminimums gewährleisten

Antrag · Überwiesen

Brücken bauen, Menschenrechte stärken - Für eine starke Partnerschaft zwischen Deutschland und der Türkei

Mündliche Frage · Beantwortet

Beitrag des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes zur Einhaltung von Menschenrechten und Umweltstandards in Partnerländern

Schriftliche Frage · Beantwortet

Sachstand zur Leitlinie Menschenrechte und Sportgroßveranstaltungen

Kleine Anfrage · Beantwortet

Beteiligung an den Verhandlungen zu einem verbindlichen UN-Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte - UN Treaty on Business and Human Rights

Kleine Anfrage · Beantwortet

Personalausstattung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle beim Vollzug des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes und Folgen für den Schutz von Menschenrechten und Umwelt

Antrag · Abgelehnt

Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren - Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken

Antrag · Abgelehnt

Kein Geld für das syrische Übergangsregime - Menschenrechte schützen, religiöse Minderheiten in Syrien vor Verfolgung bewahren

Schriftliche Frage · Beantwortet

Unterstützung des Baus einer Ammoniakfabrik in Mexiko trotz Menschenrechts- und Umweltbedenken

Unterrichtung durch das Europäische Parlament

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Mai 2026 zu den Fällen der Menschenrechts- und Umweltaktivisten Andrie Yunus und Muhammad Rosidi in Indonesien (2026/2738(RSP)) EP P10_TA(2026)0187

Kleine Anfrage · Beantwortet

Projekt "Menschenrechte im südlichen Afrika durch Stärkung von NGO-Aktivistinnen voranbringen - mit dem Fokus Frauenrechte und LGBTI-Rechte" (IATI-Maßnahmen-ID: DE-1-201806009-3320)

Kleine Anfrage · Beantwortet

Thematisierung von Menschenrechten bei Auslandsreisen der Bundesregierung

Kleine Anfrage · Beantwortet

Rohstoffe und Menschenrechte bei Handels- und Wirtschaftsabkommen mit Indonesien

Kleine Anfrage · Beantwortet

Demokratie, Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit in Tansania nach den Wahlen

Kleine Anfrage · Beantwortet

Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Familiennachzug und Umgang der Bundesregierung mit einer parlamentarischen Anfrage hierzu

EU-Vorlage

Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Ernennung der Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Menschenrechte Ratsdok. 5313/26

Unterrichtung durch das Europäische Parlament

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2026 zu Menschenrechten und Demokratie in der Welt und der Politik der Europäischen Union in diesem Bereich - Jahresbericht 2025 (2025/2166(INI)) EP P10_TA(2026)0014

Kleine Anfrage · Beantwortet

Zur Lage der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit in Tunesien

Schriftliche Frage · Beantwortet

Schutz der Menschenrechte im und durch den Sport

EU-Vorlage

Empfehlung der Kommission an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Ermächtigung der Kommission, das Abkommen über den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) auszuhandeln SEK(2010) 305 endg.; Ratsdok. 7668/10

Antrag · Überwiesen

Solidarität mit den Menschen in Iran - Menschenrechte und Demokratie stärken, humanitäre Unterstützung für die Zivilbevölkerung ausweiten

Antrag · Überwiesen

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz erhalten und verbessern - Umweltstandards, Menschenrechte und globale Solidarität stärken

Antrag · Überwiesen

Syrien ein Jahr nach Sturz des Assad-Regimes - Gerechtigkeit einfordern, Wiederaufbau unterstützen, Demokratie und Menschenrechte in den Fokus rücken

Antrag · Beschlussempfehlung liegt vor

Globale Solidarität von Berlin bis Belém - für das Menschenrecht auf Klimaschutz - Greenwashing bei der UN-Klimakonferenz verhindern

Unterrichtung durch das Europäische Parlament

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 2. April 2025 zu Menschenrechten und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich - Jahresbericht 2024 (2024/2081(INI)) EP P10_TA(2025)0059

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