Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister
Kleine Anfrage · Noch nicht beantwortet
Müll- und Plastikmüllmonitoring in Deutschland: Regelmäßigkeit, Häufigkeit, Einheitlichkeit, Zuständigkeiten, Finanzierung und Wirksamkeit von MaßnahmenSchriftliche Frage · Beantwortet
Sachstand und Zuständigkeiten beim RestitutionsgesetzSelbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung · In der Beratung (Einzelheiten siehe Vorgangsablauf)
Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes vor terroristischen Gefahren und zur Fortentwicklung des Jugendstrafrechts - Strafbarkeitslücken schließen und Zuständigkeiten konzentrierenSchriftliche Frage · Beantwortet
Bündelung von Zuständigkeiten des BAMF, der Bundespolizei und weiteren BundesstellenSchriftliche Frage · Beantwortet
Vorlage eines Seesicherheitsgesetzes zur Regelung von Zuständigkeiten auf SeeSchriftliche Frage · Beantwortet
Zuständigkeit bei Cyberangriffen auf feindliche IT-InfrastrukturMündliche Frage · Beantwortet
Veränderte Verfahrensweisen oder Zuständigkeiten bei Personen im GleisSchriftliche Frage · Beantwortet
Stand der Abstimmungen zur Verlagerung der Zuständigkeit für Stromsperren von Amts- auf LandgerichteKleine Anfrage · Beantwortet
Zuständigkeiten und Reformvorhaben der Bundesregierung im Bereich Informationsfreiheit und Open DataSchriftliche Frage · Beantwortet
Zuständigkeit für die Aufsicht gemäß Artikel 84 Absatz 3 Satz 1 GrundgesetzMündliche Frage · Beantwortet
Operative Zuständigkeit der libyschen KüstenwacheAntrag · Beschlussempfehlung liegt vor
Innovative Arzneimittel sofort verfügbar machen, nationale Zuständigkeit sichern und lernende Preisbildung weiterentwickelnKleine Anfrage · Beantwortet
Ein Jahr schwarz-rote Wohnungs- und Mietenpolitik - Umsetzungsstand, Zeitpläne, ZuständigkeitenSchriftliche Frage · Beantwortet
Sanktionierte Personen in der Zuständigkeit der Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung seit 2023Kleine Anfrage · Beantwortet
Brücken in Zuständigkeit des Bundes in Berlin - Zustände und SanierungspläneMündliche Frage · Beantwortet
Zuständigkeiten des BMDS bei der Digitalisierung der LandwirtschaftSchriftliche Frage · Beantwortet
Eingeladene Akteure beim Werkstattgespräch zur Bündelung der Zuständigkeiten und Kompetenzen in der DatenschutzaufsichtMündliche Frage · Beantwortet
Zuständigkeit des BMDS bei der Thematik ChatkontrolleSchriftliche Frage · Beantwortet
Zuständigkeit der Strategie zur Stärkung der mentalen Gesundheit junger MenschenAntrag · Beschlussempfehlung liegt vor
Erweiterung der Zuständigkeiten des neuen Bundesministeriums für Digitales und StaatsmodernisierungAktualisierung: Live aus den jeweiligen APIs, Cache 1–30 Min.
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