Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der PDS.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers zur Politik für Bil…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers zur Politik für Bil… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
12.06.2002	Bundestag	Antrag	Drs. 14/9398	—
13.06.2002	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 14/242, S. 24179–24185	—
13.06.2002	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 14/242, S. 24185–24215	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Entschließungsantrag zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers zur Politik für Bildung und Innovation - Chancen eröffnen, Werte vermitteln, Teilhabe sichern, im Wettbewerb erfolgreich bestehen (G-SIG: 14002557)

Verlauf

Aus den Protokollen

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