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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Reform des Wohnungsbaurechts (G-SIG: 14019615) · Bundespuls
Gesetz zur Reform des Wohnungsbaurechts (G-SIG: 14019615)
Bezug: Ausschussempfehlung BT Drs 12/7399 zur grundlegenden Überarbeitung des 2. Wohnungsbaugesetzes, Bericht der Expertenkommission zur Überprüfung der Instrumente der Wohnungspolitik vom Oktober 1994 auf BT Drs 13/159, Entwurf eines Wohnungsbaureformgesetzes auf BT Drs 13/ 8802, der in der 13. Wahlperiode nicht absc…
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Altschuldenhilfe-Gesetz“ vorkommt.
…Alles in allem wird man um ein neues Altschuldenhilfe-Gesetz nicht herumkommen.
Welche Voraussetzungen muss ein solches Gesetz erfüllen, um das Problem nachhaltig zu lösen? Ein neues Altschuldenhilfe-Gesetz soll sich an…
Plenarprotokoll 19/138 · 20. Dezember 2019 · Zur Sitzung
…Das
Altschuldenhilfe-Gesetz ermöglichte den Abriss von
Wohnungen bei gleichzeitiger Befreiung von Altschulden.
250 000 Wohnungen wurden auf diese Weise bis Ende
2009 zurückgebaut. Die Unternehmen wurden dadurch
in die Lage versetzt…
Plenarprotokoll 17/34 · 25. März 2010 · Zur Sitzung
…Neben dem KfW-
Wohnraummodernisierungsprogramm mit Zinszuschüssen aus dem
Bundeshaushalt in Höhe von rund 7 Milliarden Euro hat
insbesondere auch die Altschuldenhilfe nach dem
Altschuldenhilfe-Gesetz zu einer nachhaltigen
wohnungswirtschaftlichen Entlastung geführt: Im…
Plenarprotokoll 15/99 · 24. März 2004 · Zur Sitzung