Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einführung des…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einführung des… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
28.11.1996	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 916/96	—
17.01.1997	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 13/6766	—
06.02.1997	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 916/1/96	—
21.02.1997	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 709, S. 50	Stellungnahme - gem. §§ 3 u.5 EUZBLG
21.02.1997	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 916/96(B)	—
16.05.1997	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 13/176, S. 15892	Kenntnisnahme

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einführung des offenen Netzzugangs (ONP) beim Sprachtelefondienst und den Universaldienst im Telekommunikationsbereich in einem wettbewerbsorientierten Umfeld (Ratsdok. 11442/96; KOM (96)419 endg.) (G-SIG: 13900563)

Verlauf

Aus den Protokollen

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