Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über ortsbewegliche Druckgeräte (Druckbehälter) (Ratsdok…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über ortsbewegliche Druckgeräte (Druckbehälter) (Ratsdok… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
14.02.1997	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 109/97	—
14.03.1997	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 13/7216	—
06.05.1997	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 109/1/97	—
16.05.1997	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 712, S. 168	Stellungnahme - gem. §§ 3 u.5 EUZBLG
16.05.1997	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 109/97(B)	—
16.05.1997	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 13/176, S. 15892	Kenntnisnahme

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über ortsbewegliche Druckgeräte (Druckbehälter) (Ratsdok. 5375/97; KOM (96) 674 endg.) (G-SIG: 13900615)

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren