Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Bundestag, Staat und Verwaltung.

Antrag — Zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der parlamentarischen Demokratie (Erhaltung der Funktionsfähigk…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der parlamentarischen Demokratie (Erhaltung der Funktionsfähigk… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
19.06.1991	Bundestag	Antrag	Drs. 12/816	—
20.06.1991	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 12/34, S. 2735–2848	Ablehnung in namentlicher Abstimmung Drs 12/816
03.09.1991	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 12/36, S. 3012	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der parlamentarischen Demokratie (Erhaltung der Funktionsfähigkeit) (G-SIG: 12010163)

Verlauf

Aus den Protokollen