AntragInitiative: Gruppe Bündnis 90/Die GrünenFür erledigt erklärt12. Wahlperiode
Rehabilitierung und Entschädigung der Verfolgten des Stalinismus und des DDR-Regimes (I) - Gesetzliche Regelungen für die Opfer strafrechtlicher Verfolgung und Internierung (G-SIG: 12010468)
Neueinbringung des Ersten Unrechtsbereinigungsgesetzes unter Verbesserung der Entschädigungen für erlittene Haft, Übernahme als einigungsbedingte Kosten durch den Bund, Aufhebung von Willkürurteilen, Rehabilitierung der durch die sowjetische Militäradministration Verurteilten oder Internierten, Wiedergutmachung für na…
Quelle: DIP, Drucksache 12/1439 · Datenstand 26.07.2022
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Rehabilitierung und Entschädigung der Verfolgten des Stalinismus und des DDR-Regimes (I) - Gesetzliche Regelungen für die Opfer strafrechtlicher Verfolgung und Internierung (G-SIG: 12010468). DIP-Vorgang 147285, Drucksache 12/1439, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/147285.
Verlauf
4 Stationen- 1 · Einbringung1 Station
- 3 · Bundestag1 Station
- Sonstige2 Stationen