AntragInitiative: Fraktion der SPDNicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf12. Wahlperiode
Zur Nötigung von Abgeordneten und Blockade der Verfassungsdiskussion (G-SIG: 12011287)
Zuletzt: Geschäftsordnungsantrag auf Aufsetzung auf die TO am 4. März 1993. Selbstverständnis des Bundestages in bezug auf ein bestimmtes Abstimmungsverhalten von Abgeordneten in der Gemeinsamen Verfassungskommission.
Quelle: DIP, Drucksache 12/4452 · Datenstand 26.07.2022
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Deutscher Bundestag: Zur Nötigung von Abgeordneten und Blockade der Verfassungsdiskussion (G-SIG: 12011287). DIP-Vorgang 150306, Drucksache 12/4452, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/150306.
Verlauf
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