Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährl…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährl… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
23.01.1991	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 54/91	—
04.03.1991	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 12/187	—
11.03.1991	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 54/1/91	—
22.03.1991	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 627, S. 75	Stellungnahme
22.03.1991	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 54/91(B)	—
18.10.1991	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 12/51, S. 4270	Kenntnisnahme

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates betreffend die Ausfuhr und Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien (Ratsdok. 4099/91; KOM (90) 591 endg.) (G-SIG: 12900015)

Verlauf

Aus den Protokollen

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