Plenarprotokoll 11/194Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 194. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 08. Februar 1990. Im DIP sind 108 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/194 · Datenstand 08.02.1990
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 194. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/194, 08. Februar 1990, Datenstand 08.02.1990. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2133.
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Verhandelte Vorgänge
100 von 108Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177208
Zweites Gesetz zur Änderung der Bundesnotarordnung (G-SIG: 11020436)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177198
Gesetz zur Vereinfachung der Ausgabe von Schuldverschreibungen (G-SIG: 11020435)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177165
Gesetz zur unterhaltsrechtlichen Berechnung von Aufwendungen für Körper- oder Gesundheitsschäden (G-SIG: 11020407)Antrag · Angenommen · Vorgang 171337
Maßnahmen zum Schutz der Yanomami-Indianer in Brasilien (G-SIG: 11004357)Antrag · Angenommen · Vorgang 170773
Erfolgskontrolle in der Entwicklungspolitik (G-SIG: 11004192)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171324
Vermeidung und umweltverträgliche Verwertung von Sonderabfällen (G-SIG: 11004344)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177283
Zweites Gesetz zur Verbesserung des Wahlrechts für die Sozialversicherungswahlen (G-SIG: 11020465)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170808
Achter Bericht der Bundesregierung über die Art, den Umfang und den Erfolg der von ihr oder den Länderregierungen vorgenommenen Beanstandungen betreffend die Anwendung des Artikels 119 EWG-Vertrag über gleiches Entgelt für Männer und Frauen (Berichtszeitraum 1986 bis 1988) (G-SIG: 11004227)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177168
Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung des Tieres im bürgerlichen Recht (G-SIG: 11020410)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177230
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen, für die Berufe des Rechtsanwalts und des Patentanwalts (G-SIG: 11020468)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 171346
Rüstungsexporte und Lizenzvergaben im Kleinwaffenbereich, insbesondere bei G3-Gewehren (G-SIG: 11004366)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 177342
Achtes Gesetz zur Änderung des Wohngeldgesetzes (G-SIG: 11020483)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177087
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern (G-SIG: 11020331)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177307
Gesetz zu dem Zusatzabkommen vom 11. August 1989 zum Abkommen vom 7. April 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Fürstentum Liechtenstein über Soziale Sicherheit und zu der Vereinbarung vom 11. August 1989 zur Durchführung des Abkommens (G-SIG: 11020451)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177284
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages (Gesetz zu Artikel 45b des Grundgesetzes-WBeauftrG) (G-SIG: 11020533)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177248
Gesetz zu dem Haager Übereinkommen vom 25. Oktober 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung und zu dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 1980 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgeverhältnisses (G-SIG: 11020413)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177241
Gesetz zu dem VN-Übereinkommen vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (G-SIG: 11020408)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177151
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 10. März 1988 zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschiffahrt und zum Protokoll vom 10. März 1988 zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit fester Plattformen, die sich auf dem Festlandsockel befinden (G-SIG: 11020363)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 176856
Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung (G-SIG: 11020110)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171368
Entschließung zum Wettbewerb auf dem Markt für Telekommunikationsdienste (G-SIG: 11004388)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 177007
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages (Gesetz zu Artikel 45b des Grundgesetzes-WBeauftrG) (G-SIG: 11020532)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 176780
... Strafrechtsänderungsgesetz (... StrÄndG) (G-SIG: 11020017)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177497
Gesetz zur Reform des Namensrechts von Ehe, Familie und Kindern (Namensrechtsreformgesetz) (G-SIG: 11020516)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177315
Gesetz zur Änderung strafrechtlicher und strafprozessualer Regelungen bei Taten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen (Antidiskriminierungsgesetz Teil II - ADG II) (G-SIG: 11020440)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 177142
Gesetz zur Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10. Dezember 1984 (VN-GV-Res. 39/146) (G-SIG: 11020304)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177136
... Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (G-SIG: 11020298)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177119
Neununddreißigstes Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 10 Abs. 2, Artikel 19 Abs. 4) (G-SIG: 11020281)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 177071
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (G-SIG: 11020272)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174453
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die einzelstaatlichen Ausgleichsbeihilfen für den Fall des Sinkens der in Landeswährung ausgedrückten Agrarpreise aufgrund eines automatischen Abbaus der Währungsausgleichsbeträge (Ratsdok. 8373/89; KOM (89) 382 endg.) (G-SIG: 11900050)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 172806
Entschließungsantrag zum Gesetz zu dem VN-Übereinkommen vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (G-SIG: 11004632)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172768
Begrüßung einer Delegation der französischen Nationalversammlung unter der Leitung von Jacques Josselin (G-SIG: 11004594)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172766
Rechtspolitik im Jahr des deutsch-deutschen Aufbruchs (G-SIG: 11004592)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172763
Eintritt des Abg Hornung (CDU/CSU) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Dr. Friedmann (Mandatsbeginn: 06.02.1990) (G-SIG: 11004589)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172762
Verzicht des Abg Dr. Friedmann (CDU/CSU) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 05.02.1990) (G-SIG: 11004588)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172761
Nachruf auf den Abg Werner Weiß (Kaiserslautern) (CDU/CSU) (verstorben am 06.02.1990) (G-SIG: 11004587)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171878
Sammelübersicht 149 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004498)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171877
Sammelübersicht 148 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004497)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171696
Elektrifizierung der Eisenbahnstrecken Hamburg-Neumünster-Flensburg und Hamburg-Lübeck-Puttgarden zur Schließung der Verkehrslücken nach Skandinavien (G-SIG: 11053544)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171672
Schlechterstellung der DB-Mitarbeiter bei der Gewährung von Familienheimdarlehen (G-SIG: 11053516)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171670
Bodenbevorratung in Berlin für den Fall, daß Berlin wieder Sitz eines gemeinsamen Parlaments wird (G-SIG: 11053514)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171669
Mehrmaliges Überfliegen des Atomkraftwerks Krümmel durch einen Hubschrauber am 28. Januar 1990 (G-SIG: 11053513)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171668
Einschränkung des Übungsbetriebes der Bundeswehr für die Zeit der Sperrung des Truppenübungsplatzes Munster-Nord (G-SIG: 11053512)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171667
Studie über die Belastung des Grundwassers im Raum Munster durch Rüstungsaltlasten (G-SIG: 11053511)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171665
Freigabe von Kasernengelände in Innenstädten durch abziehende verbündete Streitkräfte (G-SIG: 11053509)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171663
"Vordringliche" Einstufung der Anbindung des Flughafens Hamburg-Fuhlsbüttel an die A7 im Bedarfsplan für den Bundesfernstraßenbau (G-SIG: 11053507)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171662
Export von Waffensystemteilen durch die Firma Fritz Werner, Geisenheim, nach Burma; Exportgenehmigung (G-SIG: 11053506)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171661
Vereinbarung mit der DDR über die Einstellung der nachrichtendienstlichen Ausspähung einschließlich der Post- und Telefonkontrolle (G-SIG: 11053505)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171660
Politische Entwicklung in Rumänien (G-SIG: 11053504)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171659
Energieeinsparung in privaten Haushalten und Reduzierung des von Industrie und Verkehr verursachten Stickoxid-Ausstoßes (G-SIG: 11053503)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171658
Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Hamburg-Neumünster-Flensburg mit Abzweigung nach Kiel (G-SIG: 11053502)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171657
Anwendung der nach § 62a Abs.6 und § 119 AFG möglichen Sperrzeiten beim Bezug von Eingliederungsgeld durch Übersiedler aus der DDR oder Aussiedler aus Polen bei selbst verursachter Arbeitslosigkeit; Neubewertung der Bestimmungen des § 119 AFG angesichts der geänderten politischen Verhältnisse (G-SIG: 11053501)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171656
Demonstrationen, insbesondere Sitzblockaden, in der Bundesrepublik Deutschland und in Berlin (West) 1989 (G-SIG: 11053500)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171655
Ausbau des grenzüberschreitenden Verkehrs zwischen Schleswig-Holstein und der DDR (G-SIG: 11053499)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171652
Verhandlungen mit der CSSR über weitere Grenzöffnungen und insbesondere die Abschaffung der Visumpflicht (G-SIG: 11053496)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171613
Aufbau eines Bilanzierungs- und Informationssystems für Kernbrennstoffe (G-SIG: 11053450)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171335
Urheberrecht (G-SIG: 11004355)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170290
Fünfundsechzigste Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste - Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 11004109)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170289
Fünfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 11004108)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 168822
Entschließungsantrag zum Tierschutzbericht 1989 Bericht über den Stand der Entwicklung des Tierschutzes (G-SIG: 11003673)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 166213
Das Genfer Abkommen zwischen Afghanistan und Pakistan vom 14. April 1988 und humanitäre Hilfeleistungen der Bundesrepublik Deutschland an Afghanistan (G-SIG: 11003048)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164840
Vergütung der Mehrbelastungen für Soldaten (G-SIG: 11049347)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164839
Konzentration der auf dem Truppenübungsplatz Munster-Nord gemessenen Arsen-Verbindungen; Aussagen zu den Verursacherfaktoren (G-SIG: 11049346)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164838
Vergrößerung des Truppenübungsplatzes Baumholder gegen den Willen der Landesregierung von Rheinland-Pfalz (G-SIG: 11049345)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164837
Benachteiligung bundesdeutscher Arbeitnehmer beim Anspruch auf Arbeitslosengeld und bei der Berufsförderung zugunsten der Aus- und Übersiedler (G-SIG: 11049344)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164836
Belastung der Arbeitsämter durch Aus- und Übersiedler zulasten der Vermittlung einheimischer Langzeitarbeitsloser (G-SIG: 11049343)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164835
Ergebnis der deutsch-tschechoslowakischen Außenminister-Gespräche über die Wiedereröffnung aller Grenzübergänge und den Abbau des Visumzwangs (G-SIG: 11049342)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164834
Konsequenzen aus dem Truppenabbau der verbündeten Streitkräfte und der Bundeswehr für die Beschäftigten (G-SIG: 11049341)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164833
Umfang der Polizei- und Militärhilfe für Somalia (G-SIG: 11049340)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164832
Abschaffung der Visapflicht für Ungarn (G-SIG: 11049339)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164831
Intervention gegen die Verhaftung von zwölf katholischen Bischöfen in China (G-SIG: 11049338)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164830
Erhöhung der Beschäftigtenzahl im Baugewerbe bis 1991 und Erweiterung der Wohnungsbaukapazität bis 1992 (G-SIG: 11049337)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164829
Fertiggestellte Wohnungen von 1989 bis 1993 (G-SIG: 11049336)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164828
Schutz von Boden und Grundwasser angesichts der Verseuchung auf dem Truppenübungsplatz Munster-Nord (G-SIG: 11049335)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164827
Sanierungsmaßnahmen für den verseuchten Boden des gesperrten Truppenübungsplatzes Munster-Nord (G-SIG: 11049334)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164825
Alternative zu den Bundesbahn-Planungen für die Streckenführung durch das Filstal (G-SIG: 11049332)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164824
Einbeziehung von Ulm in die ICE-Neubautrasse Stuttgart - München (G-SIG: 11049331)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164822
Konsequenzen aus der Aussparung von Schleswig-Holstein bei der Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken (G-SIG: 11049329)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164821
Kriterien für die Vergabe von Straßenbaumitteln (G-SIG: 11049328)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164820
Beibehaltung des Taktverkehrs im Interregio-Verkehr auf der Strecke Osnabrück - Niederlande (G-SIG: 11049327)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164819
Einrichtung eines Haltepunkts in Ibbenbüren an der Strecke Berlin-Amsterdam (G-SIG: 11049326)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164818
Konsequenzen aus der Ost-West-Situation für die Bundesbahn, insbesondere für die Verbindung Stuttgart-Nürnberg und die Elektrifizierung der Murrbahn (G-SIG: 11049325)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 164560
Vollzugsdefizite beim Abfallexport in die Dritte Welt (G-SIG: 11002566)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164537
Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen der Urheberrechtsnovelle 1985 und Fragen des Urheber- und Leistungsschutzrechts (G-SIG: 11002543)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 164150
Antarktis-Weltpark-Erklärung (G-SIG: 11002406)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 163894
Verbot von Abfallexport in Nicht-EG-Mitgliedstaaten (G-SIG: 11002384)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 161677
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Verringerung der Luftverunreinigung durch bestehende Müllverbrennungsanlagen (Ratsdok. 5142/88; KOM (88) 71 endg.) (G-SIG: 11001790)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 161676
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Verhütung der Luftverunreinigung durch neue Müllverbrennungsanlagen (Ratsdok. 5142/88; KOM (88) 71 endg.) (G-SIG: 11001789)