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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung von Fördervoraussetzungen im Arbeitsförderungsgesetz und in anderen Gesetz… · Bundespuls
Gesetz zur Änderung von Fördervoraussetzungen im Arbeitsförderungsgesetz und in anderen Gesetzen (G-SIG: 12020335)
Bezug: Einigungsvertrag, BGBl II 1990, Nr. 35 S. 885 (s. GESTA 11. WP XR04, Abschlußband S. 780) Siehe auch G06, G07, G16 und G25 Inhalt: Stabilisierung der Ausgaben bei der Bundesanstalt für Arbeit, Fortentwicklung des arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums des Arbeitsförderungsgesetzes, Befreiung der Arbeitslosenv…
Deutscher Bundestag: Gesetz zur Änderung von Fördervoraussetzungen im Arbeitsförderungsgesetz und in anderen Gesetzen (G-SIG: 12020335). DIP-Vorgang 154313, Drucksache 503/92, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/154313.
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Arbeitsförderungsgesetz“ vorkommt.
…Herr Präsident! Meine Damen und
Herren! Der Worte über das Arbeitsförderungsgesetz
sind genug gewechselt.
(Abgeordnete der SPD zeigen die rote
Abstimmungskarte)
Nun laßt endlich das Arbeitsförderungsgesetz durch
den Bundesrat. Die Arbeitslosen warten…
Plenarprotokoll 13/155 · 31. Januar 1997 · Zur Sitzung
…Frau Präsidentin! Meine Damen und
Herren! Das Arbeitsförderungsgesetz ist 27 Jahre
alt. Es hat große Verdienste. Es hat den
Strukturwandel begleitet und unterstützt. Seine größte
Bewährungsprobe hat es in Sachen deutsche Einheit…
Plenarprotokoll 13/113 · 20. Juni 1996 · Zur Sitzung
…In den Jahren des Übergangs wird dem
Arbeitsförderungsgesetz weiterhin eine besondere Bedeutung
zukommen, selbst wenn das frühere Höchstniveau
mit einem Entlastungseffekt von zeitweilig
jahresdurchschnittlich fast 2 Millionen Männern und
Frauen sowohl aus…
Plenarprotokoll 13/25 · 10. März 1995 · Zur Sitzung