Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister
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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Zweites Gesetz zur Umsetzung des Spar-, Konsolidierungs- und Wachstumsprogramms (2. SKWPG) (G-… · Bundespuls
Zweites Gesetz zur Umsetzung des Spar-, Konsolidierungs- und Wachstumsprogramms (2. SKWPG) (G-SIG: 12020607)
Bezug: Erstes Gesetz zur Umsetzung des Spar-, Konsolidierungs- und Wachstumsprogramms siehe D53 Steuerrechtlicher Teil des Sparprogramms siehe D56 Inhalt: Zusätzliche Haushaltseinsparungen im Rahmen des Spar-, Konsolidierungs- und Wachstumsprogramms der Bundesregierung vom 13.7.1993: Absenkung der Sozialhilfeaufwendun…
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Bundesausbildungsförderungsgesetz“ vorkommt.
…Bericht der Bundesregierung
über die Möglichkeit einer Erhöhung
der Bedarfssätze nach dem
Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) im
Jahre 1995 sowie über
Änderungsbedarf im Recht der
Ausbildungsförderung unter Einbeziehung der
beruflichen Aufstiegsfortbildung (Drucksache
13/735…
Plenarprotokoll 13/27 · 16. März 1995 · Zur Sitzung
…Befragung der Bundesregierung
(Bericht der Bundesregierung über die
Möglichkeit einer Erhöhung der
Bedarfssätze nach dem
Bundesausbildungsförderungsgesetz im Jahre 1995
sowie über Änderungsbedarf im Recht
der Ausbildungsförderung unter
Einbeziehung der beruflichen
Aufstiegsfortbildung; Gesetz…
Plenarprotokoll 13/23 · 8. März 1995 · Zur Sitzung
…Richtig ist vielmehr, daß die Änderung des
§ 40 Arbeitsförderungsgesetz durch diese Novelle
sich zwangsläufig auf die Höhe der BAföG-
Freibeträge nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz
für Geschwister in einer betrieblichen Ausbildung
auswirkt. Der Bundesminister…
Plenarprotokoll 11/139 · 26. April 1989 · Zur Sitzung