Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindung…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindung… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
07.11.1988	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 531/88	—
02.12.1988	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 11/3636	—
05.12.1988	Bundestag	Unterrichtung	Drs. 11/3714	—
20.01.1989	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 11/3882	—
07.03.1991	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 12/210	—
12.03.1991	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 12/13, S. 644	einstimmige Annahme Drs 12/210
14.02.1992	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 12/2101	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen (Ratsdok. 8984/88; KOM (88) 496 endg.) (G-SIG: 12900166)

Verlauf

Aus den Protokollen

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