Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über Branchenverbände und -vereinbarungen im Tabaksek…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über Branchenverbände und -vereinbarungen im Tabaksek… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
12.11.1991	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 699/91	—
13.12.1991	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 12/1838	—
23.03.1992	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 699/1/91	—
03.04.1992	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 641, S. 177	Stellungnahme
03.04.1992	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 699/91(B)	—
17.06.1992	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 12/97, S. 8107	Kenntnisnahme

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über Branchenverbände und -vereinbarungen im Tabaksektor (Ratsdok. 8767/91; KOM (91) 338 endg.) (G-SIG: 12900350)

Verlauf

Aus den Protokollen

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