Plenarprotokoll 19/36Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 36. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 07. Juni 2018. Im DIP sind 62 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/36 · Datenstand 08.06.2018
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 36. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/36, 07. Juni 2018, Datenstand 08.06.2018. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4743.
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Verhandelte Vorgänge
62 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 234867
Für einen transparenten agrar- und forstwirtschaftlichen Bodenmarkt in DeutschlandAntrag · Abgelehnt · Vorgang 236267
Mehr Arbeitszeitsouveränität für Beschäftigte schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 236320
Ein umfassendes Tabakwerbeverbot schaffenAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 236280
Parlamentarische Beratung des JEFTA-Abkommens ermöglichenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 236259
Mietenexplosion stoppen - Bestandsmieten deckelnAntrag · Abgelehnt · Vorgang 236273
Militärische Angriffe von den USA und der Türkei auf Syrien als völkerrechtswidrig verurteilenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 236234
Völkerrecht in Syrien hochhalten - Eskalation verhindern und den politischen Prozess vorantreibenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 234912
Syrien - Beweise sichern, Völkerstraftaten ahndenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 234926
Gesetz zur Änderung des TabakerzeugnisgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 232197
Prämien in Ost und West rentenrechtlich gleichstellenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 236244
Euratom-Vertrag reformieren - Sonderstellung der Atomkraft jetzt abschaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 236314
Post-Cotonou-Verhandlungen als Chance nutzen - Für ein neues EU-Afrika-AbkommenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 236298
Eine Partnerschaft mit Afrika für Gerechtigkeit, Frieden und ein Leben in WürdeUntersuchungsausschuss · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 236216
Einsetzung eines 2. Untersuchungsausschusses zum BAMFUntersuchungsausschuss · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 235916
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Asyl- und MigrationspolitikAntrag · Abgelehnt · Vorgang 236243
Elysée als Vorbild - Für ein Europa der Zusammenarbeit souveräner NationenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 236238
Ein demokratischer Aufbruch für Europa und ein Neustart der EUAntrag · Abgelehnt · Vorgang 235327
Ein neuer Aufbruch - Für eine deutsch-französische ReformpartnerschaftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 84608
Die Erwerbsminderungsrente stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 236251
Beschäftigten mehr Zeitsouveränität ermöglichenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 236209
Völkerrechtswidrigkeit der Luftschläge des Westens am 14. April 2018 gegen Syrien feststellenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 235321
Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten (Familiennachzugsneuregelungsgesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 235066
Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung und zur Anpassung weiterer FinanzmarktgesetzeGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 236237
Gesetz zur Änderung des AufenthaltsgesetzesGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 236217
Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes - Recht auf Familiennachzug zu subsidiär SchutzberechtigtenGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 235322
Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen MusterfeststellungsklageAntrag · Abgelehnt · Vorgang 236312
Für eine faire Handelspolitik eintreten und das Freihandelsabkommen JEFTA zwischen der EU und Japan ablehnenAntrag · Angenommen · Vorgang 235900
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und Folgeresolutionen, zuletzt Resolution 2373 (2017) vom 30. August 2017Antrag · Angenommen · Vorgang 235899
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation SOPHIAGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 234572
Gesetz zur Änderung des Gesetzes, betreffend die Einführung der ZivilprozessordnungGeschäftsordnung · Vorgang 236389
Erteilung eines Ordnungsrufes an den Abg Harald Weinberg (DIE LINKE)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 236380
Begrüßung des Vizepräsidenten der Knesset des Staates Israel und Vorsitzenden der Israelisch-Deutschen Freundschaftsgruppe, Dr. Nachman Shai, und seiner DelegationBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 236378
Wahl der Abg Claudia Moll (SPD) zur Schriftführerin als Nachfolgerin für die Abg Heike BaehrensBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 236376
Wahl der Abg Ulli Nissen (SPD) als Mitglied in den Stiftungsrat der Bundesstiftung Baukultur als Nachfolgerin für den Abg Michael GroßBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 236375
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums des Wissenschaftszentrums Berlin für SozialforschungBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 236374
Wahl von Mitgliedern des Beirates nach § 39 des Stasi-Unterlagen-GesetzesAktuelle Stunde · Vorgang 236373
Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf Behörden, Wirtschaft und BürgerVerfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen · Vorgang 236342
Übersicht 2 des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem BundesverfassungsgerichtAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 236311
Die deutsch-französische Partnerschaft stärken - Die Zukunft Europas gestaltenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 236309
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes, betreffend die Einführung der ZivilprozessordnungEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 236305
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes, betreffend die Einführung der ZivilprozessordnungBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 236233
Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2017Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 236097
Wahl von Mitgliedern des Sondergremiums gemäß § 3 Absatz 3 des StabilisierungsmechanismusgesetzesBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 236083
Wahl von Mitgliedern des Gremiums gemäß § 3 des BundesschuldenwesengesetzesBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 236082
Wahl eines Mitglieds des Vertrauensgremiums gemäß § 10a Absatz 2 der BundeshaushaltsordnungPetition · Angenommen · Vorgang 235430
Sammelübersicht 54 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 235429
Sammelübersicht 53 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 235428
Sammelübersicht 52 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 235427
Sammelübersicht 49 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 235426
Sammelübersicht 48 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 235425
Sammelübersicht 51 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 235424
Sammelübersicht 47 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 235423
Sammelübersicht 50 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 235422
Sammelübersicht 46 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 235421
Sammelübersicht 45 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Angenommen · Vorgang 234587
Die Gewaltexzesse gegen die Rohingya stoppen - Für die vollständige Anerkennung als gleichberechtigte Volksgruppe in MyanmarAntrag · Abgelehnt · Vorgang 234581
Staatenlosigkeit weltweit abschaffen - Für das Recht, Rechte zu habenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 230680
Gesetz zur Erweiterung der Auskunftspflicht der Vermieterinnen und Vermieter und zur Abschaffung der Rügepflicht der Mieterinnen und MieterAntrag · Abgelehnt · Vorgang 230665
Für eine echte Mietpreisbremse