Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Abschaffung der Ausgangsförmlichkeiten beim Übers…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Abschaffung der Ausgangsförmlichkeiten beim Übers… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
17.11.1986	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 531/86	—
04.12.1986	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 10/6668	—
09.02.1987	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 531/1/86	—
20.02.1987	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 573, S. 14	Stellungnahme
20.02.1987	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 531/86(B)	—
02.10.1987	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 11/883	—
08.10.1987	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 11/30, S. 1981	Überweisung; einstimmige Annahme
15.04.1988	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 11/72, S. 4897	Kenntnisnahme

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Abschaffung der Ausgangsförmlichkeiten beim Überschreiten der Binnengrenzen der Gemeinschaft - Zusammenlegung der Grenzabfertigungsstellen (Ratsdok. 10095/86; KOM (86) 524 endg.) (G-SIG: 11000100)

Verlauf

Aus den Protokollen

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