Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
25.11.2008	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 915/08	—
22.12.2008	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 16/11517	—
23.02.2009	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 915/1/08	—
06.03.2009	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 856, S. 73	Stellungnahme
06.03.2009	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 915/08(B)	—
14.05.2009	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 16/222, S. 24490	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten Ratsdok. 15910/08; KOM(2008) 775 endg.

Verlauf

Aus den Protokollen

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