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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Regelung der Dauer des Grundwehrdienstes und des Zivildienstes (G-SIG: 11020646) · Bundespuls
Gesetz zur Regelung der Dauer des Grundwehrdienstes und des Zivildienstes (G-SIG: 11020646)
Bezug: Siehe auch den textidentischen Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/ CSU und FDP H13; vergleiche auch H03 und H04; in der 2. Beratung zusammengeführt mit dem Gesetzentwurf der CDU/CSU und FDP H13 (BT-Drs11/7781) Inhalt: Herabsetzung der Grundwehrdienstdauer von 15 auf 12 sowie der Zivildienstdauer von 20 auf 15…
Deutscher Bundestag: Gesetz zur Regelung der Dauer des Grundwehrdienstes und des Zivildienstes (G-SIG: 11020646). Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Vorgang 177482, BR-Drs. 584/90, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/177482.
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Bundesbesoldungsgesetz“ vorkommt.
…abzuschwächen?
Die Berücksichtigungsfähigkeit von Kindern in der
beamtenrechtlichen Beihilfe stellt auf den
Ortszuschlag nach dem Bundesbesoldungsgesetz (BBesG)
ab, dessen Zahlung wiederum vom Kindergeldbezug
nach dem Bundeskindergeldgesetz (BKGG) abhängt.
Damit kann bei Wegfall…
Plenarprotokoll 12/204 · 19. Januar 1994 · Zur Sitzung
…Es regelt die Ansprüche, die
Bundesbeamte, Soldaten sowie Angehorige der
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk bei Teilnahme an
einer besonderen Verwendung im internationalen
Rahmen nach dem Bundesbesoldungsgesetz, dem
Beamten- und dem Soldatenversorgungsgesetz, dem
Wehrsoldgesetz…
Plenarprotokoll 12/164 · 18. Juni 1993 · Zur Sitzung
…trifft es zu, daß nur Stellen bei
höheren Stäben mit diesen Zulagen ausgestattet sind?
Das Bundesbesoldungsgesetz sieht vor, daß für
Funktionen, die sich von denen der
Besoldungsgruppe A 9 abheben, nach Maßgabe…
Plenarprotokoll 09/54 · 30. September 1981 · Zur Sitzung