Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtli…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtli… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
03.03.2006	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 170/06	—
31.03.2006	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 16/1101	—
19.05.2006	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 822, S. 153	Kenntnisnahme gem. § 35 GeschOBR
19.05.2006	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 170/06(B)	—
02.03.2007	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 16/83, S. 8439	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates hinsichtlich der Beschränkung des Inverkehrbringens bestimmter quecksilberhaltiger Messinstrumente (Ratsdok. 6693/06; KOM (2006) 69 endg.) (G-SIG: 16900154)

Verlauf

Aus den Protokollen

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