Plenarprotokoll 19/189Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 189. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 05. November 2020. Im DIP sind 69 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/189 · Datenstand 10.11.2020
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 189. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/189, 05. November 2020, Datenstand 10.11.2020. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5364.
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Verhandelte Vorgänge
69 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 265925
Gesetz zur Beschleunigung von InvestitionenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 266352
Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer GesetzeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 265701
Erstes Gesetz zur Änderung des Landwirtschaftserzeugnisse-SchulprogrammgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 264959
Waldschutzoffensive starten - Schädlingsbefall stoppen, Schadholz bergen, Wälder rettenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 269311
Gemeinsam leben, gemeinsam lernen - Eine Bauoffensive für Studierende und Auszubildende unter einem DachAntrag · Abgelehnt · Vorgang 269409
Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und dadurch den Beitragssatz senkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 269424
Fukushima und Tschernobyl sachlich betrachten - Der Atomausstieg war ein Fehler und muss rückgängig gemacht werdenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 269388
Krisensichere Unterstützungsangebote zur Verbesserung der sozialen Lage der StudierendenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 269383
Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsgerecht entwickeln - Qualität, Regionalität und Solidarität ausbauen statt abbauenGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 269379
... Gesetz zur Änderung des AsylgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 269310
Wahlrecht ab 16Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 262458
Grundsätzegesetz zur Ablösung der StaatsleistungenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 269421
Strompreise effektiv senken - Energieversorgung wieder auf marktwirtschaftliche Basis stellenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 269420
Rechtsgrundlagen für einen Präventivgewahrsam auf Bundesebene für Gefährder zeitnah schaffenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 266353
Zehntes Gesetz zur Änderung des WeingesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 269407
Ökostromausbau zukunftsfähig gestaltenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 268838
Gesetz zur Entfristung von Vorschriften zur TerrorismusbekämpfungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 266525
Gesetz zur Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022 und zur Änderung des AufenthaltsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 265721
Gesetz über die Umwandlung des Informationstechnikzentrums Bund in eine nichtrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts und zur Änderung weiterer VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 265702
Gesetz zur Verbesserung der Datenübermittlung für Zwecke der ErnährungsvorsorgeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 265686
Gesetz zur Modernisierung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und des FernunterrichtsschutzgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 265671
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2021 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2021)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 265665
Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen DokumentenwesenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 265661
Gesetz zur Anpassung der Kostenvorschriften im Bereich der Entsorgung radioaktiver Abfälle sowie zur Änderung weiterer VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 263198
Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer VorschriftenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 269317
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches SozialgesetzbuchAntrag · Abgelehnt · Vorgang 269414
Umgehung des Parlaments bei Corona-Maßnahmen beenden - Beschlüsse des Corona-Gipfels vom 28. Oktober 2020 rückgängig machenAktuelle Stunde · Vorgang 269615
Islamistischen Terror in Europa entschieden bekämpfen - Unsere freie Gesellschaft verteidigenBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 269579
Wahl der Abg Isabel Mackensen (SPD) zur Schriftführerin als Nachfolgerin für den Abg Detlev PilgerEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 269490
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Beschleunigung von InvestitionenBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 269482
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des GrundgesetzesAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 269380
Mediation stärkenBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 269313
Nachbesetzung eines Mitglieds des Nationalen Begleitgremiums gemäß § 8 Absatz 3 des StandortauswahlgesetzesAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 269312
Liebe ist kein Tourismus - Für eine faire und europaweite Regelung für binationale PaarePetition · Angenommen · Vorgang 268991
Sammelübersicht 669 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zur PetitionPetition · Angenommen · Vorgang 268989
Sammelübersicht 668 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zur PetitionPetition · Angenommen · Vorgang 268988
Sammelübersicht 667 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zur PetitionPetition · Angenommen · Vorgang 268987
Sammelübersicht 666 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zur PetitionPetition · Angenommen · Vorgang 268986
Sammelübersicht 665 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zur PetitionPetition · Angenommen · Vorgang 268984
Sammelübersicht 664 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zur PetitionPetition · Angenommen · Vorgang 268983
Sammelübersicht 663 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zur PetitionPetition · Angenommen · Vorgang 268955
Sammelübersicht 662 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 268954
Sammelübersicht 661 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 268953
Sammelübersicht 660 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 268951
Sammelübersicht 659 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 268949
Sammelübersicht 658 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 268948
Sammelübersicht 657 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 268176
Investitionsoffensive im Infrastrukturbereich - Das Investitionsbeschleunigungsgesetz sinnvoll ergänzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 268107
Teilhabe am gesellschaftlichen Leben garantieren - Regelbedarfsermittlung reformierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 268105
Rechentricks überwinden - Regelbedarfe sauber berechnenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 268104
Taschengeld für die in Heimen lebenden BürgerGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 267197
... Gesetz zur Änderung des StrafgesetzbuchsGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 266659
Gesetz für ein Bundesfernstraßen-BaubeschleunigungsgesetzAntrag · Abgelehnt · Vorgang 264838
Keine Diskriminierung von MotorradfahrernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 264835
Schuldenerlass statt Schuldenfalle - Überschuldungskrisen im Globalen Süden mit einem Staateninsolvenzverfahren begegnenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 264609
Ausbau der Offshore-Windenergie zuverlässig, naturverträglich und kostengünstig absichernGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 264497
Gesetz zur Änderung des TiergesundheitsgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 261937
Grundrechten trotz Corona wieder Geltung verschaffen - Versammlungs- und Religionsfreiheit auch während einer epidemischen Lage sichernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 254616
Lebenslangen Bindungszwang an private Krankenversicherungen abschaffenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 251418
... Gesetz zur Änderung des Kreditwesengesetzes (Gesetz zur Sicherstellung der Verbraucherrechte bei Sparkassennutzung)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 246342
Ein System für alle - Privatversicherte in gesetzliche Krankenversicherung überführenEnquete-Kommission · Abgeschlossen · Vorgang 237080
Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale"Antrag · Abgelehnt · Vorgang 234852
Beamtinnen und Beamten den Weg in die gesetzliche Krankenversicherung erleichtern