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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes, des Gewerbesteuergesetzes, des Umsatzsteuerge… · Bundespuls
Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes, des Gewerbesteuergesetzes, des Umsatzsteuergesetzes und anderer Gesetze (Steueränderungsgesetz 1979 - StÄndG 1979) (G-SIG: 00020243)
Bezug: In der 2. Beratung zusammengeführt mit der Regierungsvorlage D34 (BT-Drs 08/2116); identischer Entwurf von SPD, FDP siehe D39; siehe auch D43 und D44 Inhalt: Steuerentlastung durch Senkung des Einkommensteuertarifs und Anhebung des Mehrwertsteuersatzes, Verbesserung des Abzugs von Unterhaltszahlungen und Vorsor…
Deutscher Bundestag: Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes, des Gewerbesteuergesetzes, des Umsatzsteuergesetzes und anderer Gesetze (Steueränderungsgesetz 1979 - StÄndG 1979) (G-SIG: 00020243). DIP-Vorgang 213151, Drucksache 386/78, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/213151.
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Aufwertungsausgleichsgesetz“ vorkommt.
…Es müßte auch für Sie, meine Damen und Herren
von der SPD, die Sie 1970 ein
Aufwertungsausgleichsgesetz, dann das System des
Währungsausgleichs und schließlich das „Gentlemen's
Agreement" für richtig gehalten haben…
Plenarprotokoll 10/76 · 27. Juni 1984 · Zur Sitzung
…Das gilt übrigens auch
für das Aufwertungsausgleichsgesetz; aber das ist
jetzt gar nicht so wichtig.
Die deutsche Verhandlungsposition im Jahr 1970
war natürlich durch das im Rahmen des EWG-
Vertrages festgelegte System…
Plenarprotokoll 07/122 · 10. Oktober 1974 · Zur Sitzung
…Ritz geantwortet, daß man die
Tatsache berücksichtigen muß, daß sich der
Mehrwertsteueranteil, der sich auch aus dem
Aufwertungsausgleichsgesetz ergibt, in den letzten Jahren
ganz beachtlich erhöht hat.
Vizepräsident Dr. Schmitt -Vockenhausen:
Ich…
Plenarprotokoll 07/50 · 19. September 1973 · Zur Sitzung