Befragung der Bundesregierung19. Wahlperiode
Themen: Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz - TSVG); weitere Fragen
Zusätzliche Themen: Teilnahme der Bundeskanzlerin an Besprechungen der Sicherheitsbehörden, Ausbau der Windenergie, Fahrverbote und Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge, durch die Bundeswehr verursachter Moorbrand, Völkermord an Armeniern, Auftragsvergaben durch das Bundesverteidigungsministerium, Durchsetzung von Abschi…
Quelle: DIP, Drucksache 19/51 · Datenstand 26.07.2022
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Deutscher Bundestag: Themen: Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz - TSVG); weitere Fragen. DIP-Vorgang 239704, Drucksache 19/51, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/239704.
Verlauf
1 Stationen- Sonstige1 Station
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| Datum | Ort | Etappe | Fundstelle | Beschluss |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | Einleitender Bericht und Befragung der Bundesregierung | Plenarprotokoll 19/51, S. 5323–5336 |