Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung · In der Beratung (Einzelheiten siehe Vorgangsablauf)
Entschließung des Bundesrates: Assoziierung des Staates Israel zum 10. Rahmenprogramm für Forschung und Innovation der Europäischen Union für den Zeitraum 2028-2034Ansprache/Erklärung/Mitteilung
Begrüßung des Botschafters des Staates Israel, Ron ProsorKleine Anfrage · Noch nicht beantwortet
Rüstungs- und Sicherheitskooperation zwischen Serbien und Israel - Folgen für die Sicherheitsinteressen Deutschlands und EuropasSchriftliche Frage · Beantwortet
Anzahl und Tätigkeitsgebiete der im Civil Military Cooperation Center in Israel eingesetzten deutschen SoldatenSchriftliche Frage · Beantwortet
Diplomatische Bemühungen der Bundesregierung zur Beendigung des Krieges zwischen USA, Iran und IsraelSchriftliche Frage · Beantwortet
Auswanderung von Personen mit israelischer Staatsangehörigkeit von Deutschland nach Israel seit 2008Kleine Anfrage · Beantwortet
Waffenexporte nach Israel im zweiten Quartal 2026Gesetzgebung · Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
Gesetz zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staates IsraelSchriftliche Frage · Beantwortet
Position zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts IsraelsSchriftliche Frage · Beantwortet
Ausfuhren von Glyphosat nach IsraelKleine Anfrage · Beantwortet
Restriktionen und Hürden für zivilgesellschaftliche Organisationen in Israel und den palästinensischen GebietenSchriftliche Frage · Beantwortet
Unterstützungsleistungen an Israel seit dem 7. Oktober 2023Schriftliche Frage · Beantwortet
Nutzung von US-Militärbasen in Deutschland für Munitionslieferungen an IsraelSchriftliche Frage · Beantwortet
Festnahme deutscher Staatsangehöriger bei der "Global Sumud Flotilla" durch IsraelSchriftliche Frage · Beantwortet
Position des Bundesministers Johann Wadephul zur Anwendung von Menschenrechtsklauseln im EU-Israel-AssoziierungsabkommenKleine Anfrage · Beantwortet
Waffenexporte nach Israel im 1. Quartal 2026Schriftliche Frage · Beantwortet
Völkerrechtliche Bewertung einer Ausweitung der Todesstrafe in IsraelSchriftliche Frage · Beantwortet
Rüstungsexportgenehmigungen für Israel seit November 2025Schriftliche Frage · Beantwortet
Rüstungsexportgenehmigungen nach Israel seit dem 1. Januar 2025Schriftliche Frage · Beantwortet
Vergleich der Beweislasthürde in den IGH-Verfahren gegen Myanmar bzw. IsraelSchriftliche Frage · Beantwortet
Rentenleistungen für Personen in Israel, der Türkei und weiteren LändernUnternehmen · aktiv
Israel Aerospace Industries Ltd. ↗ (externer Link)Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung · aktiv
Netzwerk Ökumenisches Begleitprogramm in Palästina und Israel in Deutschland e.V. ↗ (externer Link)Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung · aktiv
Deutsch-Israelische Gesellschaft e.V. ↗ (externer Link)Themen-Dossier · Bundestags-Vorgänge zum Nahostkonflikt: außen-, verteidigungs- und humanitärpolitische Aspekte.
Nahost & Israel-GazaAktualisierung: Live aus den jeweiligen APIs, Cache 1–30 Min.
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