Was ist Drucksache 19/11198?

Entschließungsantrag BT der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Entschließungsantrag zum Fünften Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz – 5. TKGÄndG)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiet: Medien, Kommunikation und Informationstechnik.

Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zum Fünften Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zum Fünften Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
26.06.2019	Bundestag	Antrag	Drs. 19/11198	—
27.06.2019	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 19/107, S. 13232–13241	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Entschließungsantrag zum Fünften Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz – 5. TKGÄndG)

Verlauf

Aus den Protokollen