Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der SPD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Europapolitik und Europäische Union, Landwirtschaft und Ernährung.

Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zur Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäis…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zur Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäis… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
24.03.2010	Bundestag	Antrag	Drs. 17/1191	—
25.03.2010	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/34, S. 3094–3119	Überweisung
21.04.2010	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/1464	—
22.04.2010	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/37, S. 3515–3528	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Entschließungsantrag zur Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 25./26. März 2010 in Brüssel

Verlauf

Aus den Protokollen

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