Was ist Drucksache 20/1029?

Antrag der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Meinungsfreiheit schützen - Keine Zensur von Telegram

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der AfD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Medien, Kommunikation und Informationstechnik, Recht.

Antrag — Meinungsfreiheit schützen - Keine Zensur von Telegram

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Meinungsfreiheit schützen - Keine Zensur von Telegram · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
16.03.2022	Bundestag	Antrag	Drs. 20/1029	—
17.03.2022	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 20/21, S. 1561–1578	Überweisung
15.11.2022	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 20/4471	—
02.03.2023	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 20/88, S. 10498	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Meinungsfreiheit schützen - Keine Zensur von Telegram

Verlauf

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