Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der AfD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zum Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbe…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zum Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbe… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
06.09.2022	Bundestag	Antrag	Drs. 20/3314	—
08.09.2022	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 20/51, S. 5466–5486	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19

Verlauf

Aus den Protokollen

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