Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

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DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Mündliche Frage — Verzicht auf eine Änderung des Verbandsklagerechtes im Rahmen des Gesetzentwurfs zur Beschl… · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet20. Wahlperiode

Verzicht auf eine Änderung des Verbandsklagerechtes im Rahmen des Gesetzentwurfs zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

Originaltext der Frage(n): Warum enthält der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes kei…

Quelle: DIP, Drucksache 20/6667 · Datenstand 13.01.2026

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  05.05.2023Drs. 20/6667PDF ↗
2. Mündliche Frage/Mündliche AntwortBundestag
  10.05.2023Plenarprotokoll 20/102, S. 12283–12284PDF ↗

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

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Verzicht auf eine Änderung des Verbandsklagerechtes im Rahmen des Gesetzentwurfs zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

Verlauf

Aus den Protokollen

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05.05.2023	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 20/6667	—
10.05.2023	Bundestag	Mündliche Frage/Mündliche Antwort	Plenarprotokoll 20/102, S. 12283–12284	—