Plenarprotokoll 18/136Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 136. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 12. November 2015. Im DIP sind 53 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/136 · Datenstand 12.11.2015
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 136. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/136, 12. November 2015, Datenstand 12.11.2015. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/774.
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Verhandelte Vorgänge
53 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 70153
Für ein menschenwürdiges Existenz- und TeilhabeminimumAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 70244
Radargeschädigte der Bundeswehr und der ehemaligen NVA zügig entschädigenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 70242
Parlamentarische Kontrolle der nachrichtendienstlichen Tätigkeit des Bundes verbessernGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 70217
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des BundesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 70247
Flüchtlinge auf dem Weg in Arbeit unterstützen, Integration befördern und Lohndumping bekämpfenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 70245
Panzerlieferung nach Katar sofort stoppenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 68821
Gesetz zur Änderung des HochschulstatistikgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 70238
Besonders gefährdete Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften besser schützenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 69820
Anerkennung von Kriegsdienstverweigerungen erleichternGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 69328
Erstes Gesetz zur Änderung des VerkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 68578
Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz - VergRModG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 68572
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 und zur Ablösung des TextilkennzeichnungsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 68566
Gesetz zum automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen und zur Änderung weiterer GesetzeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 68555
Erstes Gesetz zur Änderung des LebensmittelspezialitätengesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 68553
Gesetz zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-RichtlinieGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 68552
Erstes Gesetz zur Änderung des SeearbeitsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 68551
Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 66755
Gesetz zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und anderer GesetzeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 64802
Gesetz zur Änderung des Aktiengesetzes (Aktienrechtsnovelle 2016)Anmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 70419
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion B90/GR auf sofortige Abstimmung über Antrag 'Panzerlieferung nach Katar sofort stoppen' anstelle einer Überweisung (18/6647)Anmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 70334
Vereinheitlichung der Wahlverfahren für Sondergremien des Deutschen BundestagesVereinbarte Debatte · Vorgang 70292
60 Jahre BundeswehrAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 70291
Würdigung von Bundeskanzler a. D. Helmut Schmidt (verstorben am 10.11.2015)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 70255
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und anderer GesetzeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 70243
Auf der Klimakonferenz in Paris die Weichen für mehr Klimaschutz und globale Gerechtigkeit stellenAntrag · Angenommen · Vorgang 70236
Klimakonferenz in Paris muss ehrgeiziges Abkommen beschließenBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 70218
Wahl eines Mitglieds des Vertrauensgremiums gemäß § 10a Absatz 2 der BundeshaushaltsordnungBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 70200
Wahl von Mitgliedern des Sondergremiums gemäß § 3 Absatz 3 des StabilisierungsmechanismusgesetzesPetition · Angenommen · Vorgang 70144
Sammelübersicht 245 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 70143
Sammelübersicht 244 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 70142
Sammelübersicht 243 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 70140
Sammelübersicht 248 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 70139
Sammelübersicht 247 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 70138
Sammelübersicht 246 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Angenommen · Vorgang 70065
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS) auf Grundlage der Resolution 1996 (2011) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Juli 2011 und Folgeresolutionen, zuletzt 2241 (2015) vom 9. Oktober 2015Antrag · Angenommen · Vorgang 70064
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und folgender Resolutionen, zuletzt 2228 (2015) vom 29. Juni 2015Gesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 69885
Gesetz zur Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich (Rückbau- und Entsorgungskostennachhaftungsgesetz - Rückbau- und EntsorgungskostennachhaftungsG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 69524
Den deutschen OSZE-Vorsitz 2016 zur Stärkung der OSZE nutzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 69287
Abgeltungssteuer abschaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 69286
Transparenz von Kapitaleinkommen stärken - Automatischen Austausch von Informationen über Kapitalerträge auch im Inland einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 67880
Netzneutralität als Voraussetzung für eine gerechte und innovative digitale Gesellschaft effektiv gesetzlich sichernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 67370
Den deutschen Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa im Jahr 2016 für Frieden und Abrüstung nutzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 66824
Schutz der Meere weltweit verankernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 66819
Meeresumweltschutz national und international stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 65944
Doppelstandards beenden - Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt zeichnen und ratifizierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 63542
Keine Anrechnung von NVA-Verletztenrente auf Grundsicherung im AlterAntrag · Abgelehnt · Vorgang 61105
Die Abgeltungsteuer abschaffen - Kapitalerträge wie Löhne besteuern