GesetzgebungInitiative: Fraktion der AfDErledigt durch Ablauf der Wahlperiode20. Wahlperiode
Gesetz zur Neufassung des Gesetzes zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr sowie zur Änderung weiterer Gesetze
Uneingeschränkte Befähigung der Bundeswehr zur vollständigen und gesicherten Erfüllung ihrer gesetzlichen und vertraglichen Aufgaben, Vorrang der Landesverteidigung, Schutz des Lebens und der Unversehrtheit der Soldaten im Einsatz: Steigerung der Einsatzbereitschaft der Soldaten, Unterstützung der nationalen wehrtechn…
Quelle: DIP, Drucksache 20/7566 · Datenstand 21.07.2026
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Deutscher Bundestag: Gesetz zur Neufassung des Gesetzes zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr sowie zur Änderung weiterer Gesetze. DIP-Vorgang 301466, Drucksache 20/7566, Datenstand 21.07.2026. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/301466.
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