Was ist Drucksache 20/9792?

Gesetzgebung der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Haushaltsausschuss.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiet: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Gesetzgebung — Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
13.12.2023	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 20/9792	—
15.12.2023	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 20/145, S. 18389–18411	Annahme in Ausschussfassung
15.12.2023	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 20/145, S. 18411	Annahme in Ausschussfassung
15.12.2023	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 655/23	—
15.12.2023	Bundesrat	Durchgang	Plenarprotokoll 1040, S. 453	kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
15.12.2023	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 655/23(B)	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024

Verlauf

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