Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der CDU/CSU.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiet: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bu…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bu… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
29.01.2024	Bundestag	Antrag	Drs. 20/10196	—
02.02.2024	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 20/152, S. 19410–19439	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)

Verlauf

Aus den Protokollen

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