Was ist Drucksache 20/10337?

Mündliche Frage der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Auswirkungen der geplanten Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes auf die Meinungsfreiheit

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Mündliche Frage — Auswirkungen der geplanten Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes auf die Meinungsfreih… · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet20. Wahlperiode

Auswirkungen der geplanten Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes auf die Meinungsfreiheit

Originaltext der Frage(n): Hat die Bundesregierung bei ihrem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes erörtert, wie sich ein solches Gesetz auf die Meinungsfreiheit auswirken könnte (bitte Antwort begründen)?

Quelle: DIP, Drucksache 20/10337 · Datenstand 13.06.2024

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  16.02.2024Drs. 20/10337PDF ↗
2. Mündliche Frage/Mündliche AntwortBundestag
  21.02.2024Plenarprotokoll 20/153, S. 19500–19502PDF ↗

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

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Auswirkungen der geplanten Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes auf die Meinungsfreiheit

Verlauf

Aus den Protokollen

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16.02.2024	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 20/10337	—
21.02.2024	Bundestag	Mündliche Frage/Mündliche Antwort	Plenarprotokoll 20/153, S. 19500–19502	—