Was ist Drucksache 20/11319?

Mündliche Frage der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Einführung einer Extremismusklausel in das Demokratiefördergesetz

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Mündliche Frage — Einführung einer Extremismusklausel in das Demokratiefördergesetz · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet20. Wahlperiode

Einführung einer Extremismusklausel in das Demokratiefördergesetz

Originaltext der Frage(n): Aus welchen Gründen verschließt sich das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beim Demokratiefördergesetz einer Extremismusklausel, mit der sich zivilgesellschaftliche Projekte dem Grundgesetz verpflichten (www.tagesspiegel.de/demokratiefordergesetz-ohne-extremismusklau…

Quelle: DIP, Drucksache 20/11319 · Datenstand 13.01.2026

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  10.05.2024Drs. 20/11319PDF ↗
2. Mündliche Frage/Mündliche AntwortBundestag
  15.05.2024Plenarprotokoll 20/168, S. 21609–21610PDF ↗

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Einführung einer Extremismusklausel in das Demokratiefördergesetz

Verlauf

Aus den Protokollen

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10.05.2024	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 20/11319	—
15.05.2024	Bundestag	Mündliche Frage/Mündliche Antwort	Plenarprotokoll 20/168, S. 21609–21610	—