Was ist Drucksache 233/24?

Gesetzgebung der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Gesetz zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven und zur Änderung weiterer zollrechtlicher Vorschriften

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiet: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Gesetzgebung — Gesetz zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven und zur Änderung weiterer zollrechtlicher Vorschrif…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven und zur Änderung weiterer zollrechtlicher Vorschrif… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
24.05.2024	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 233/24	—
24.06.2024	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 233/1/24	—
05.07.2024	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 1046, S. 261	Stellungnahme
05.07.2024	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 233/24(B)	—
17.07.2024	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 20/12282	—
26.09.2024	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 20/188, S. 24393–24395	Überweisung

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Gesetz zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven und zur Änderung weiterer zollrechtlicher Vorschriften

Verlauf

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