Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der AfD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Europapolitik und Europäische Union, Migration und Aufenthaltsrecht.

Antrag — Zurückweisungen von Drittstaatenangehörigen an den Außengrenzen der Bundesrepublik Deutschland entsp…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Zurückweisungen von Drittstaatenangehörigen an den Außengrenzen der Bundesrepublik Deutschland entsp… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
04.06.2024	Bundestag	Antrag	Drs. 20/11626	—
07.06.2024	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 20/173, S. 22422–22433	Überweisung
16.10.2024	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 20/13413	—
18.10.2024	Bundestag	Geschäftsordnungsantrag auf Absetzung von der TO	Plenarprotokoll 20/195, S. 25461–25464	Ablehnung Geschäftsordnungsantrag
18.10.2024	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 20/195, S. 25464–25509	Namentliche Abstimmung: Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Zurückweisungen von Drittstaatenangehörigen an den Außengrenzen der Bundesrepublik Deutschland entsprechend den bilateralen Rücknahmeabkommen mit den Nachbarstaaten

Verlauf

Aus den Protokollen

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