Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen, Verteidigung.

Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 27. und 28. Ju…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 27. und 28. Ju… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
25.06.2024	Bundestag	Antrag	Drs. 20/11937	—
26.06.2024	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 20/177, S. 22848–22876	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 27. und 28. Juni 2024 in Brüssel und zum NATO-Gipfeltreffen vom 9. bis 11. Juli in Washington, D.C.

Verlauf

Aus den Protokollen

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