Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der AfD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Medien, Kommunikation und Informationstechnik, Recht, Wirtschaft.

Antrag — Keine Beschränkung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken - Für die Abschaffung des Digital…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Keine Beschränkung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken - Für die Abschaffung des Digital… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
15.10.2024	Bundestag	Antrag	Drs. 20/13364	—
18.10.2024	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 20/195, S. 25551–25557	Überweisung

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Keine Beschränkung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken - Für die Abschaffung des Digital Services Act eintreten - Bis dahin Grundrechte bei der Umsetzung wahren

Verlauf

Aus den Protokollen

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