Was ist Drucksache 20/13974?

Mündliche Frage der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Vorgehen bei Nichtmeldung strafbarer Inhalte im Internet an das BKA durch Kooperationspartner

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

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DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Mündliche Frage — Vorgehen bei Nichtmeldung strafbarer Inhalte im Internet an das BKA durch Kooperationspartn… · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet20. Wahlperiode

Vorgehen bei Nichtmeldung strafbarer Inhalte im Internet an das BKA durch Kooperationspartner

Originaltext der Frage(n): Besteht eine Verwaltungspraxis oder Vorschrift, wie das Bundeskriminalamt und seine "Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet" mit "Partnern" verfährt (www.bka.de/DE/KontaktAufnehmen/KontaktBesondereThemen/MeldestelleHetzeImInternet/ZMIPartner/zmipartner_node. html), denen stra…

Quelle: DIP, Drucksache 20/13974 · Datenstand 15.12.2025

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  29.11.2024Drs. 20/13974PDF ↗
2. Mündliche Frage/Schriftliche AntwortBundestag
  04.12.2024Plenarprotokoll 20/202, S. 26115PDF ↗

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

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Vorgehen bei Nichtmeldung strafbarer Inhalte im Internet an das BKA durch Kooperationspartner

Verlauf

Aus den Protokollen

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29.11.2024	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 20/13974	—
04.12.2024	Bundestag	Mündliche Frage/Schriftliche Antwort	Plenarprotokoll 20/202, S. 26115	—