Plenarprotokoll 18/220Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 220. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 08. März 2017. Im DIP sind 50 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/220 · Datenstand 08.03.2017
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 220. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/220, 08. März 2017, Datenstand 08.03.2017. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/874.
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Verhandelte Vorgänge
50 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 80131
Gesetz zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer GesetzeAktuelle Stunde · Vorgang 80203
Ehe für alleBefragung der Bundesregierung · Vorgang 80201
Themen: Bericht über die Regelungen zu den Anerkennungsverfahren in Heilberufen des Bundes; weitere FragenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80178
Vorlage eines nationalen LuftfahrtkonzeptsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80176
Drohender Ausschluss der DB Regio von VergabeverfahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80173
Kriterien für die Bestellung des künftigen Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80172
Auftragsvergabe in Bezug auf die 16. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes seit Januar 2015Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80171
Änderung der Bestimmungen zur Berechnung des Beurteilungspegels für SchienenwegeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80170
Personalmangel in der ambulanten und stationären LangzeitpflegeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80169
Einführung einer bundeseinheitlichen Personalbemessung in der AltenpflegeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80168
Finanzreserve der sozialen PflegeversicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80167
Realwertverlust der Leistungen der Pflegeversicherung seit 1995Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80166
Positiv beschiedene Anträge zu dopingnaher Forschung seit 2014Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80165
Vorlage des Berichts zur Situation unbegleiteter ausländischer MinderjährigerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80164
Hohe Nachweisrate von Kolibakterien in Kälbern in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80163
Position der Bundesregierung zum Einsatz von Antibiotika bei TierenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80162
Erarbeitung eines arbeitsmarktpolitischen Konzepts für den Bundestagswahlkampf 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80161
Zumutbarkeit der Unterbringung behinderter Menschen gegen ihren Willen in einer WohneinrichtungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80160
Vom Rehabilitationsziel abweichende Tätigkeiten in einer Werkstatt für Menschen mit BehinderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80159
Alternativen zum Werkstattsystem für Frauen mit BehinderungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80158
Stärkung des Gewaltschutzes für Frauen und Mädchen mit BehinderungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80157
Öffentlich zugängliche Ladesäulen für Elektroautos an Gebäuden der BundesministerienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80156
Mögliche Insolvenz des Energieanbieters Care EnergyMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80155
Inhalte der Investitionsvereinbarungen mit AfrikaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80154
Investitionspartnerschaften und Marshallplan mit AfrikaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80153
Überführung des Fiskalvertrags in den Rechtsrahmen der Europäischen UnionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80152
Ratifikation des 12. Zusatzprotokolls zur europäischen MenschenrechtskonventionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80151
Abschiebung von Personen in Länder mit dem Straftatbestand der ApostasieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80150
Asylanträge türkischer Staatsbürger seit Dezember 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80149
Neu registrierte Asylsuchende aus der Türkei im Februar 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80148
Treffen des BKA mit Vertretern aus der Schweiz, Österreich und Frankreich zur Thematik der informationstechnischen ÜberwachungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80147
Ziele der Sicherheitsprojekte "CheckCard", "Catch", "Prinz" und "LIMES - Fighting Cross-Border Organised Crime"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80146
Nichtteilnahme deutscher Sportler an internationale Sportveranstaltungen aufgrund von Sicherheitsbedenken bzw. aus politischen GründenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80145
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Prüfung der Erkenntnisse des marokkanischen Nachrichtendienstes zu Anis AmriMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80143
Vorlage von Gesetzentwürfen zu den Themen "Parteiensponsoring" und "Lobbyistenregister"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80142
Kenntnisse über einen mutmaßlichen Umsturzversuch in Montenegro im Oktober 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80141
Sicherheitskooperationen mit TunesienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80140
Thematisierung der Menschenrechtslage im Rahmen des Besuchs der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in ÄgyptenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80139
Maßnahmen zur Freilassung des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz YücelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80138
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Rechtliche Regelungen zum türkischen Konsulatsunterricht an Schulen in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80132
Flucht von ehemaligen somalischen Bewohnern des kenianischen Flüchtlingslagers Dadaab aus SomaliaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80129
Bericht der UN-Untersuchungskommission über Kriegsverbrechen der syrischen KonfliktparteienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 80128
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