Was ist Drucksache 17/4197?

Gesetzgebung der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Gesetz für ein erweitertes Rückkehrrecht im Aufenthaltsgesetz

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der SPD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Migration und Aufenthaltsrecht.

Gesetzgebung — Gesetz für ein erweitertes Rückkehrrecht im Aufenthaltsgesetz

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz für ein erweitertes Rückkehrrecht im Aufenthaltsgesetz · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
15.12.2010	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 17/4197	—
20.01.2011	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/84, S. 9424–9442	Überweisung
16.03.2011	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/5093	—
17.03.2011	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/96, S. 10980–10994	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Gesetz für ein erweitertes Rückkehrrecht im Aufenthaltsgesetz

Verlauf

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