Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Europäische Kommission.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Aus…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Aus… · Bundespuls

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
15.09.2025	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 21/1653	—
17.09.2025	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 485/25	—
10.11.2025	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 485/1/25	—
21.11.2025	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 1059, S. 452–453	Stellungnahme
21.11.2025	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 485/25(B)	—
23.02.2026	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. zu485/25(B)	—
20.03.2026	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 21/66, S. 8032	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Ausgabenverfolgungs- und Leistungsrahmens für den Haushalt sowie anderer horizontaler Vorschriften für die Programme und Tätigkeiten der Union KOM(2025) 545 endg.; Ratsdok. 11739/25

Verlauf

Aus den Protokollen

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