Kleine AnfrageInitiative: Fraktion der AfDBeantwortet21. Wahlperiode
Transparenz bei arbeitsschutzrechtlichen Einstufungen im Zusammenhang mit dem COVID-19-Impfstoff Comirnaty
(insgesamt 7 Einzelfragen).
Quelle: DIP, Vorgang 332315 · Datenstand 04.06.2026
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Deutscher Bundestag: Transparenz bei arbeitsschutzrechtlichen Einstufungen im Zusammenhang mit dem COVID-19-Impfstoff Comirnaty. DIP-Vorgang 332315, Datenstand 04.06.2026. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/332315.
Datenstand 04.06.2026
Aus den Protokollen
Alle Treffer im VolltextDie jüngsten Wortprotokolle, in denen „Arbeitsschutz“ vorkommt.
…Der Arbeitsschutz in Person der Sicherheitsbeauftragten soll dem sogenannten Bürokratieabbau zum Opfer fallen. Und da sind wir auch schon beim ersten Fehler: Arbeitsschutz und Bürokratie in einem Zusammenhang zu nennen, das kann…
Plenarprotokoll 21/68 · 26. März 2026 · Zur Sitzung
…Dies kann aber nur richtig sein, wenn Sicherheitsbeauftragte bisher keinen Beitrag zum Arbeitsschutz geleistet haben. Daraus ergibt sich meine Frage: Haben Sicherheitsbeauftragte Ihrer Auffassung nach also bisher keinen Beitrag zum Arbeitsschutz geleistet…
Plenarprotokoll 21/39 · 12. November 2025 · Zur Sitzung
…Wir fordern im Gegenteil die Stärkung von Arbeitsschutz, damit Unternehmen endlich entlang der gesamten Lieferkette haften und globale Gerechtigkeit möglich wird. Schluss mit Profitlogik über der Menschenwürde. (Beifall bei der Linken – Jens…
Plenarprotokoll 21/35 · 17. Oktober 2025 · Zur Sitzung