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Plenarprotokoll 12/108 · 25.09.1992

…In Dortmund entsteht die Deutsche Arbeitsschutz - Ausstellung, ein wichtiges Projekt, um das Thema „Arbeitsschutz" im Bewußtsein einer breiteren Öffentlichkeit fester zu verankern. Das ist ganz wichtig. Darin sind wir uns sicherlich einig…

Plenarprotokoll 12/211 · 25.02.1994

…Tatsächlich ist der Arbeitsschutz auch das Feld, auf dem die Sozialunion am weitesten vorangekommen ist. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzen wir die EG-Rahmenrichtlinie zum betrieblichen Arbeitsschutz in deutsches Recht um. Die…

Plenarprotokoll 11/231 · 25.10.1990

…Danach haben alle Arbeitnehmer in Deutschland Anspruch auf Arbeitsschutz. Arbeitsschutz ist für uns ein wichtiger Bestandteil der Humanität am Arbeitsplatz. Das betrifft einmal den technischen Arbeitsschutz, zu dem die Regelungen der Sicherheit…

Plenarprotokoll 09/45 · 24.06.1981

…Ohne die entsprechende Motivation läßt sich mit Gesetzen, Vorschriften und Verordnungen allein Arbeitsschutz nicht optimal gestalten. Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich einige Schlußbemerkungen machen. Der Arbeitsschutz ist in…

Plenarprotokoll 12/88 · 29.04.1992

…Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Thema dieser Debatte ist Arbeitsschutz. Ich darf noch einmal klarstellen: Arbeitsschutz ist nicht Schutz vor der Arbeit, sondern der Schutz während der Arbeit. Um meine…

Plenarprotokoll 20/141 · 30.11.2023

…Das alles ist gelebter Arbeitsschutz, und den wollen wir im internationalen Bereich mit verankern. Herr Kollege Springer, es ist gut, wenn der Arbeitsschutz auch im internationalen Bereich vorangebracht wird und wir damit…

Plenarprotokoll 13/86 · 08.02.1996

…Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der EG- Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz und weiterer Arbeitsschutz-Richtlinien (Drucksache 13/3540) 7654 B Tagesordnungspunkt 17: Antrag der Abgeordneten Dr. Winfried…

Plenarprotokoll 10/223 · 20.06.1986

…Dem Verdacht, daß der Arbeitsschutz dem Umweltbundesamt in Berlin und letztlich dem neuen Umweltministerium unterstellt werden soll, sollten wir keine Nahrung geben. Die bewährte Struktur — einerseits die Bundesanstalt für Arbeitsschutz als Anmeldestelle…

Plenarprotokoll 05/16 · 26.01.1966

…Wir haben dieses Problem eingehend mit den Sozialpartnern und den an der Unfallverhütung und am Arbeitsschutz beteiligten Stellen diskutiert, und ich habe in den letzten Tagen das Bundesinstitut für Arbeitsschutz in Koblenz…

Plenarprotokoll 18/235 · 19.05.2017

…Bisher hat sich der Arbeitsschutz auf den Betrieb bzw. den Arbeitsort konzentriert. Moderner Arbeitsschutz muss auch den Feierabend in den Blick nehmen. Die Studien sagen uns nämlich, dass es darauf ankommt, wie…

Plenarprotokoll 19/159 · 13.05.2020

…eine Generalunternehmerhaftung, und zwar für den Arbeitsschutz; denn kein Fleischkonzern darf sich mit Subunternehmen beim Arbeitsschutz aus der Verantwortung stehlen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN) Drittens. Es…

Plenarprotokoll 11/127 · 22.02.1989

…Ich kann Ihnen nur sagen, Herr Kollege, daß nach Auskunft der Bundesanstalt für Arbeitsschutz die Arbeit im Einzelhandel, verglichen mit anderen Berufen, keine besonders belastende Tätigkeit darstellt. Vizepräsident Westphal: Herr Reimann, eine…

Plenarprotokoll 11/53 · 15.01.1988

…Ich bin für Arbeitsschutz, aber laßt die Kirche im Dorf! Kompliziert ihn nicht! Ich bin auch dafür, daß Arbeitsschutz vom Gesetzgeber geregelt wird, jedoch nicht im Sinne eines Perfektionismus. Man soll einen…

Plenarprotokoll 13/110 · 13.06.1996

…Konstanze Wegner Hans-Joachim Fuchtel Antje Hermenau Ina Albowitz b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Einwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der EG-Rahmen - richtlinie Arbeitsschutz und weiterer Arbeitsschutz…

Plenarprotokoll 08/118 · 17.11.1978

…9223* C Anlage 33 Schwerpunkte der Unfallforschung in Haus halt und Freizeit und Forschungsaufträge an die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Unfallforschung in diesem Bereich SchrAnfr B57 10.11.78 Drs 08/2273…

Plenarprotokoll 08/217 · 14.05.1980

…Ein weiterer Schwerpunkt des neuen Bundesberggesetzes sind der Arbeitsschutz und die Betriebssicherheit im Bergbau. Deshalb werden Regelungen für den Erlaß von Verordnungen über den Arbeitsschutz und die Betriebssicherheit, die Gewährleistung einer möglichst…

Plenarprotokoll 21/39 · 12.11.2025

…Dies kann aber nur richtig sein, wenn Sicherheitsbeauftragte bisher keinen Beitrag zum Arbeitsschutz geleistet haben. Daraus ergibt sich meine Frage: Haben Sicherheitsbeauftragte Ihrer Auffassung nach also bisher keinen Beitrag zum Arbeitsschutz geleistet…

Plenarprotokoll 19/173 · 10.09.2020

…Ich glaube, Arbeitsschutz ist gut, aber Kontrolle muss eben auch sein. Auch das wollen wir mit diesem Gesetz gewährleisten. Wir haben eine wunderbare Bundesbehörde, die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, genannt BAuA…

Plenarprotokoll 09/26 · 19.03.1981

…Der Arbeitsschutz wird daher zunehmend von Frauen kritisiert. Man wird zwischen einem notwendigen, berechtigten Arbeitsschutz und einem inzwischen überholten und darum benachteiligenden Arbeitsschutz zu unterscheiden haben. Hier wäre die heute noch gültige…

Plenarprotokoll 14/19 · 28.01.1999

…Hierzu tragen die vielfältigen Bemühungen der Berufsgenossenschaften und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, aber auch der verantwortungsvolle und sensible Umgang der Arbeitgeber und Arbeitnehmer mit diesem Thema bei. Arbeitsschutz bewahrt aber…

Plenarprotokoll 08/202 · 27.02.1980

…Der Mutterschaftsurlaub hat nicht nur den Arbeitsschutz für Mütter verbessert. Notwendige finanzielle Ergänzung hierzu ist die Weiterzahlung des Mutterschaftsgeldes, das die Mutter finanziell in die Lage setzt, den Mutterschaftsurlaub in Anspruch zu…

Plenarprotokoll 21/68 · 26.03.2026

…Der Arbeitsschutz in Person der Sicherheitsbeauftragten soll dem sogenannten Bürokratieabbau zum Opfer fallen. Und da sind wir auch schon beim ersten Fehler: Arbeitsschutz und Bürokratie in einem Zusammenhang zu nennen, das kann…

Plenarprotokoll 13/119 · 29.08.1996

…Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur Umsetzung der EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz und weiterer Arbeitsschutz-Richtlinien a) Der Bundesrat begrüßt, daß nunmehr die seit Ende 1992 überfällige Umsetzung der EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz sowie…

Plenarprotokoll 06/47 · 24.04.1970

…Verlegung des Bundesinstituts für Arbeitsschutz von Koblenz nach Dortmund . . . 2408 D Anlage 16 Schriftliche Antwort auf die Schriftliche Frage des Abg. Weigl betr. Gewährung von Darlehen zur Hausstandsgründung 2409 A Anlage 17…

Plenarprotokoll 19/201 · 16.12.2020

…Eine Werkvertragspraxis geht nicht mehr, die den Arbeitsschutz bislang so zerlegt hat, dass er faktisch nicht mehr stattfindet. Wir sorgen nun für klare Verhältnisse und Verantwortlichkeiten im Arbeitsschutz und im Arbeitsrecht. Zukünftig…

Plenarprotokoll 19/170 · 02.07.2020

…8 752 Verstöße musste der nordrhein-westfälische Arbeitsschutz feststellen, als ich im Herbst vergangenen Jahres dem Arbeitsschutz von Nordrhein-Westfalen gesagt habe, dass er die 30 größten Betriebe der Fleischwirtschaft in Nordrhein…

Plenarprotokoll 06/28 · 30.01.1970

…Dieses unser Bemühen geht davon aus, daß Arbeitsschutz und Unfallverhütung Schwerpunkte zeitgerechter Sozialpolitik darstellen. Die Regierungserklärung hat das deutlich gemacht. Es ist nicht mehr nur ein Thema für Fachleute. Was wir heute…

Plenarprotokoll 16/81 · 28.02.2007

…Februar 2007, und warum nutzt die Bundesregierung die Möglichkeit im Arbeitsschutz nicht, um für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer konsequente Regelungen zum Schutz vor Passivrauchen vorzuschlagen? Für die Beantwortung steht die Parlamentarische Staatssekretärin…

Plenarprotokoll 02/189 · 01.02.1957

…Ist der Bundesregierung bekannt, daß mit der Aufkündigung der Mieträume für das Bundesinstitut far Arbeitsschutz (früher Reichsstelle für Arbeitsschutz Sitz Berlin) durch den Herrn Bundesarbeitsminister mit Schreiben vom 28. Mai 1956 der…

Plenarprotokoll 17/128 · 23.09.2011

…Es regelt unter anderem das Inverkehrbringen von technischen Arbeitsmitteln, aber auch von komplexen Anlagen und stellt somit auch eine Grundlage für einen funktionierenden Arbeitsschutz dar. Kurzum bietet es eine Rechtsgrundlage, um unsichere…

Plenarprotokoll 13/40 · 31.05.1995

…Ausstellungsschwerpunkt „Arbeitsschutz in der Bauwirtschaft" eröffnen, der modellhafte Lösungsvorschläge darstellen wird. - Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz in Do rt -mund hat sich in ihrer diesjährigen Frühjahrstagung des Themas angenommen (Informa tionstagung „Arbeitsschutz in…

Plenarprotokoll 17/134 · 21.10.2011

…Wir werden deshalb die Forschungen zu Auswirkungen auf die Menschen und die Umwelt sowie zum Arbeitsschutz fortsetzen; „Nanosilber“ und „Kohlenstoffnanoröhrchen“ nenne ich hier als Stichworte. Wir werden dies nicht nur unter technologischen…

Plenarprotokoll 18/191 · 23.09.2016

…Die ehemalige Bundesarbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen gab bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ein Projekt in Auftrag, das Anfang 2014 unter dem Titel „Psychische Gesundheit in der Arbeitswelt – Wissenschaftliche…

Plenarprotokoll 21/35 · 17.10.2025

…Wir fordern im Gegenteil die Stärkung von Arbeitsschutz, damit Unternehmen endlich entlang der gesamten Lieferkette haften und globale Gerechtigkeit möglich wird. Schluss mit Profitlogik über der Menschenwürde. (Beifall bei der Linken – Jens…

Plenarprotokoll 02/218 · 28.06.1957

…Wenn die Bundesregierung, vertreten durch den Herrn Bundesarbeitsminister, erklärt, daß der soziale Arbeitsschutz gesetzlich geregelt werden müsse, dann kann man das eigentlich nur so verstehen, als ob damit indirekt ausgesprochen wird, es…

Plenarprotokoll 05/157 · 16.02.1968

…1 bei den zu beachtenden Vorschriften neben den allgemein anerkannten Regeln der Technik auch die Arbeitsschutz- und Unfallvorschriften genannt. Darüber hinaus wurde von der Fraktion der SPD beantragt, im Abs. 1 des…

Plenarprotokoll 13/58 · 28.09.1995

…Moderner Arbeitsschutz ist mehr als die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten. Er muß auch arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren vorbeugend verhüten. Hier steckt ein hohes Entlastungspotential durch betriebliche Präventionsmaßnahmen. Die Bundesregierung ist sich mit den…

Plenarprotokoll 16/95 · 27.04.2007

…Auch die Regelungen im Arbeitsschutz werden präzisiert, indem klargestellt wird, dass ein Rauchverbot für einen gesamten Betrieb oder zumindest für Teile eines Betriebes ausgesprochen werden kann. Das ist im Übrigen nicht nur…

Plenarprotokoll 12/148 · 24.03.1993

…Wie geht es mit dem Betriebsverfassungsgesetz aus? Wie bekommen wir die Verklammerung von Arbeitsschutz und Umweltschutz besser hin, bis in die Organisationsstrukturen unserer Bundesländer hinein? Ich habe den kleinen Vorteil, daß ich…

Plenarprotokoll 08/225 · 25.06.1980

…Das ist für den Arbeitsschutz wichtig. Ich möchte am Schluß feststellen: Für den Arbeitsschutz gibt es nun ein geschlossenes, umfassendes System. Ich gehe davon aus, daß die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Unfallforschung…

Plenarprotokoll 03/134 · 07.12.1960

…Dazu darf ich wiederum eine Auslassung des Bundesarbeitsministeriums in der Zeitschrift „Arbeitsschutz" vom September dieses Jahres zitieren, worin es über die Unfallursachenstatistik heißt: Gegenüber den Vorjahren hat sich das Gesamtbild der Unfallursachenstatistik…

Plenarprotokoll 09/22 · 18.02.1981

…Auch die zuständigen Gewerkschaften warnen uns davor, aus Gründen einer allgemeinen Gleichberechtigung den Arbeitsschutz einfach über den Haufen zu werfen. Vizepräsident Leber: Zu einer weiteren Zusatzfrage der Kollege Ruf. Ruf (CDU/CSU…

Plenarprotokoll 16/141 · 13.02.2008

…Februar 2008schen Vorgaben hinausgehenden Umsetzung der EU-Lämschutzrichtlinie sowie Ergebnisse der von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin eingesetzten Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines Kodexes im Sinne des Art. 14 der Richtlinie Antwort…

Plenarprotokoll 06/58 · 16.06.1970

…Errichtung einer Bundesanstalt für Unfallforschung und Arbeitsschutz Rohde, Parlamentarischer Staatssekretär Mündlicher Bericht des Petitionsausschusses über seine Tätigkeit gemäß § 113 Abs. 1 GO in Verbindung mit Sammelübersicht 5 des Petitionsausschusses über Anträge von…

Plenarprotokoll 21/38 · 07.11.2025

…Produktsicherheit ist Arbeitsschutz. Im letzten Jahr hatten rund drei Viertel der tödlichen Arbeitsunfälle einen Produktbezug. Und Sie, liebe Bundesregierung, wissen nicht mal, ob das Produktsicherheitsgesetz eingehalten wird. Das haben Sie in der…

Plenarprotokoll 09/60 · 23.10.1981

…die Praxis der Arbeit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz in Dortmund und des neuen Humanisierungszentrums ansieht, dann wird man die Umsetzung der vom BMFT, also vom Forschungsminister, geförderten Projekte zur Humanisierung vergeblich suchen…

Plenarprotokoll 07/34 · 18.05.1973

…Sie können nicht den Arbeitsschutz ersetzen, für den der Betrieb selbst zuständig sein muß, nämlich den Arbeitsschutz, der unmittelbar am Arbeitsplatz ansetzen und von Fachleuten durchgeführt werden muß, die aus ihrer täglichen…

Plenarprotokoll 11/36 · 05.11.1987

…Das geschieht doch aber schon!) Das gilt auch für den Arbeitsschutz. Unser Grundsatz, daß Arbeitsschutz zugleich Umweltschutz ist, hat an Aktualität gewonnen. Denn das, was am Arbeitsplatz erst gar nicht entsteht, was…

Plenarprotokoll 13/73 · 29.11.1995

…Wenn die Unternehmen mehr in Prävention und Arbeitsschutz investieren würden, könnten sie nicht nur effektiv Kosten senken, sondern dabei auch auf die volle Unterstützung von Gewerkschaft und Belegschaft rechnen. Inzwischen gibt es…

Plenarprotokoll 05/122 · 05.10.1967

…So ist von der Deutschen Gesellschaft für Arbeitsschutz eine Neufassung des Merkblattes „Gesunderhaltung durch richtiges Arbeiten an der Schreibmaschine" ausgearbeitet worden. Darin sind die neuesten arbeitsmedizinischen Erkenntnisse über die Gestaltung von Arbeitssitzen…