Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der AfD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Antrag — Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen - Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßna…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen - Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßna… · Bundespuls

Verlauf

4 Stationen

1 · Einbringung1 Station
1. AntragBundestag
  14.04.2026Drs. 21/5326PDF ↗
3 · Bundestag1 Station
1. Ausschuss-BeschlussempfehlungBundestag
  22.04.2026Drs. 21/5546PDF ↗
Sonstige2 Stationen
1. BeratungBundestag
  Überweisung
  16.04.2026Plenarprotokoll 21/71, S. 8518–8536PDF ↗
2. BeratungBundestag
  Namentliche Abstimmung: Ablehnung der Vorlage
  24.04.2026Plenarprotokoll 21/75, S. 8961–8979PDF ↗

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
14.04.2026	Bundestag	Antrag	Drs. 21/5326	—
16.04.2026	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 21/71, S. 8518–8536	Überweisung
22.04.2026	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 21/5546	—
24.04.2026	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 21/75, S. 8961–8979	Namentliche Abstimmung: Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen - Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßnahmen begegnen

Abstimmungen

Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)

Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung)

Verlauf

Aus den Protokollen

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