Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der AfD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Kleine Anfrage — Verbraucherschutz und Transparenz bei politischen Entlastungsversprechen am Beispiel einer m…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Kleine Anfrage — Verbraucherschutz und Transparenz bei politischen Entlastungsversprechen am Beispiel einer m… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
05.06.2026	Bundestag	Kleine Anfrage	Drs. 21/6263	—
22.06.2026	Bundestag	Antwort der Bundesregierung	Drs. 21/6597	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Verbraucherschutz und Transparenz bei politischen Entlastungsversprechen am Beispiel einer möglichen Übergewinnsteuer

Verlauf

Aus den Protokollen

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